JERUSALEM / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem ersten Besuch in Israel die besondere Verantwortung Deutschlands für das Existenzrecht des jüdischen Staates hervorgehoben. Er betonte die unerschütterliche Solidarität Deutschlands mit Israel, insbesondere nach den jüngsten Angriffen der Hamas. Gleichzeitig sprach Merz die Herausforderungen an, die sich aus dem aktuellen Gaza-Konflikt ergeben, und bekräftigte das Ziel einer friedlichen Zweistaatenlösung.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem ersten Besuch in Israel die besondere Verantwortung Deutschlands für das Existenzrecht des jüdischen Staates hervorgehoben. In einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Izchak Herzog in Jerusalem betonte Merz, dass Deutschland stets an der Seite Israels stehen werde. Diese Solidarität sei besonders wichtig nach den jüngsten Angriffen der Hamas am 7. Oktober 2023.
Merz sprach auch die komplizierten Zeiten an, in denen er nach Israel reiste. Das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Krieg habe Deutschland vor einige Dilemmata gestellt, auf die man reagiert habe, unter anderem durch die vorübergehende Einschränkung von Rüstungsexporten nach Israel. Diese Einschränkungen wurden inzwischen wieder aufgehoben, was die deutsch-israelischen Beziehungen entlastet hat.
Ein zentrales Thema des Besuchs war die Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt. Merz bekräftigte, dass Israel das Recht habe, sich selbst zu verteidigen, und dass eine friedliche Koexistenz mit einem unabhängigen Palästinenserstaat angestrebt werden müsse. Präsident Herzog äußerte die Hoffnung, dass der Gaza-Plan von US-Präsident Donald Trump einen neuen Horizont für die Region eröffnen könnte, wobei Deutschland eine wichtige Rolle spielen könne.
Merz warnte zudem vor Annexionsschritten im Westjordanland, die den Weg zur palästinensischen Staatlichkeit gefährden könnten. Er betonte, dass die Lage im Westjordanland nicht aus dem Blick geraten dürfe. Diese Mahnung richtete er auch an die israelische Regierung, die von ultrarechten Mitgliedern unterstützt wird, die eine Annexion des Westjordanlands befürworten.
Während seines Aufenthalts in Israel wird Merz auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen und der sechs Millionen während der Nazi-Diktatur ermordeten Juden gedenken. Ein Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht ebenfalls auf dem Programm, bei dem neben dem Nahost-Friedensprozess auch die deutsch-israelischen Beziehungen und die Rüstungskooperation thematisiert werden dürften.
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