WASHINGTON D.C. / LONDON (IT BOLTWISE) – Im Obersten Gerichtshof der USA wird die Bedeutung jeder einzelnen Stimme immer deutlicher. Die jüngsten Argumente im Fall Cox Communications gegen Sony Music Entertainment zeigen, wie sich die Dynamik verschieben kann, wenn Richterin Ketanji Brown Jackson die legislative Geschichte in den Mittelpunkt rückt.
Im Obersten Gerichtshof der USA hat sich in den letzten Jahren eine klare Regel herauskristallisiert: Um eine Entscheidung zu treffen, müssen fünf Richter zustimmen. Diese einfache Wahrheit wurde besonders deutlich, als eine Mehrheit von fünf republikanisch ernannten Richtern 2022 Roe v. Wade aufhob, obwohl der Oberste Richter John Roberts sich weigerte, sich der Mehrheitsmeinung von Richter Sam Alito in Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization anzuschließen. Doch ebenso wichtig ist die Erkenntnis, dass jede Stimme zählt.
Besonders in Fällen, die nicht offensichtlich ideologisch gespalten sind, versuchen Anwälte, jede mögliche Stimme der Richter zu gewinnen. Ein Richter kann die Landschaft verändern, lange bevor er fünf Stimmen hat, indem er seine eigene Stimme klug einsetzt. Dies wurde bei den Argumenten am Montag im Fall Cox Communications gegen Sony Music Entertainment deutlich, in dem Sony behauptete, Cox habe durch seine Kenntnis von Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer zur Verletzung beigetragen.
Die Diskussion drehte sich hauptsächlich um das Bewusstseinsniveau von Cox hinsichtlich der Verstöße, das nach dem Urheberrechtsgesetz erforderlich sein sollte. Cox und das Justizministerium argumentierten, dass Sony zeigen müsse, dass Cox die Absicht hatte, zur Verletzung beizutragen, indem es beispielsweise einen Dienst schuf, der speziell für Verstöße ausgelegt war. Sony hingegen argumentierte, dass Wissen ausreiche, wenn Cox wusste, dass bestimmte Kunden mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen das Urheberrecht verstoßen würden.
Richterin Ketanji Brown Jackson brachte die legislative Geschichte wieder ins Spiel, ein Aspekt, der in den letzten Jahrzehnten am Obersten Gerichtshof in den Hintergrund getreten war. Sie machte deutlich, dass sie nicht bereit ist, die legislative Geschichte zu ignorieren. In einem früheren Fall hatte sie bereits betont, dass der Gerichtshof zu oft die Augen vor dem Kontext und den Zielen des Gesetzgebers verschließe. Ihre Haltung könnte die Argumentation und Entscheidungen am Gerichtshof nachhaltig beeinflussen.
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