WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Eine kürzlich veröffentlichte Videobotschaft von sechs demokratischen Kongressmitgliedern hat die Debatte über die Pflicht von Militärangehörigen, illegale Befehle zu verweigern, neu entfacht. Im Mittelpunkt steht die umstrittene Operation Southern Spear, bei der ein US-Flottenverband im Karibischen Meer eingesetzt wird, um mutmaßliche Drogenschmuggler zu bekämpfen. Die rechtliche Grundlage dieser Operation wird von vielen Seiten in Frage gestellt.
In einer beispiellosen Aktion haben sechs demokratische Kongressmitglieder ein Video veröffentlicht, das Soldaten daran erinnert, dass es ihre Pflicht ist, offensichtliche illegale Befehle zu verweigern. Diese Botschaft hat eine hitzige Debatte innerhalb der Regierung und ihrer Verbündeten ausgelöst. Das Pentagon drohte sogar, den ehemaligen Marineflieger und Astronauten Senator Mark Kelly aus Arizona wieder in den aktiven Dienst zu versetzen, um ihn für seine Rolle in diesem Video zu bestrafen.
Der Anlass für diese Kontroverse ist die Anordnung der Regierung, eine Marineflotte in der Karibik einzusetzen, um schnelle Boote zu stoppen und zu zerstören, die verdächtigt werden, Drogen zu transportieren. Diese Anordnung steht im Widerspruch zum Posse Comitatus Act von 1868, der den Einsatz des Militärs in polizeilichen Aufgaben verbietet. Die Regierung hat jedoch venezolanische Drogenkartelle als Terrororganisationen eingestuft und behauptet, das Recht zu haben, sie anzugreifen, ähnlich wie al-Qaida.
Die Rechtmäßigkeit dieser Operation, bekannt als Operation Southern Spear, wird zunehmend in Frage gestellt, insbesondere nachdem Berichte aufgetaucht sind, dass zwei unbewaffnete Überlebende eines Angriffs getötet wurden. Diese Vorfälle haben das Interesse des Kongresses geweckt, der nun eine genauere Untersuchung fordert. Es ist unklar, wer den Befehl zur Tötung der Überlebenden gegeben hat, aber es wird vermutet, dass Vizeadmiral Frank Bradley, der die Operation leitet, involviert ist.
Die Regeln des Krieges und die Strafgesetze sind klar, und in diesem Fall scheint es sich um Mord zu handeln. Die Tötung der Überlebenden hätte vermieden werden können, indem man sie gefangen genommen und verhört hätte, um wertvolle Informationen zu gewinnen. Der Kongress muss nun eingreifen und die Regierung zur Rechenschaft ziehen, um sicherzustellen, dass solche Vorfälle in Zukunft vermieden werden.
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