ABUJA / LONDON (IT BOLTWISE) – Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hat den von den Militärmachthabern in Guinea-Bissau vorgeschlagenen Übergangsplan abgelehnt. Die Organisation fordert eine rasche Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und droht mit gezielten Sanktionen gegen diejenigen, die den Prozess behindern. Diese Entwicklung folgt auf den neunten Militärputsch in West- und Zentralafrika innerhalb von fünf Jahren, was die Besorgnis über den Rückgang der Demokratie in der Region verstärkt.
Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hat entschieden, den von den Militärmachthabern in Guinea-Bissau vorgeschlagenen Übergangsplan abzulehnen. Diese Entscheidung fiel während des 68. Ordentlichen Gipfels der ECOWAS-Staats- und Regierungschefs in Abuja, Nigeria. Die Organisation fordert eine schnelle Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und droht mit gezielten Sanktionen gegen diejenigen, die den Prozess behindern. Diese Entwicklung folgt auf den neunten Militärputsch in West- und Zentralafrika innerhalb von fünf Jahren, was die Besorgnis über den Rückgang der Demokratie in der Region verstärkt.
Am 26. November stürzten Offiziere der Armee in Guinea-Bissau, die sich selbst als Militärisches Oberkommando bezeichnen, Präsident Umaro Sissoco Embalo und setzten Major-General Horta Inta-a als Interimspräsidenten ein. ECOWAS hat daraufhin die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen gefordert, einschließlich Oppositionsfiguren, und besteht auf einem inklusiven kurzen Übergang in Guinea-Bissau. Omar Touray, Präsident der ECOWAS-Kommission, betonte, dass die Organisation eine Null-Toleranz-Politik gegenüber verfassungswidrigen Regierungswechseln verfolgt.
ECOWAS erklärte, dass die am 23. November abgehaltenen Wahlen von ihren eigenen Beobachtern, der Afrikanischen Union und der Gemeinschaft der Portugiesischsprachigen Länder als frei und transparent angesehen wurden. Die Organisation hat ihren Vorsitzenden beauftragt, eine hochrangige Delegation nach Guinea-Bissau zu führen, um Gespräche mit der Junta zu führen. Sollte die Junta den Forderungen von ECOWAS nicht nachkommen, wird der Block gezielte Sanktionen gegen Einzelpersonen oder Gruppen verhängen, die den Übergang blockieren.
Die politische Instabilität in Guinea-Bissau ist Teil eines größeren Trends in West- und Zentralafrika, wo in den letzten Jahren mehrere Militärputsche stattgefunden haben. Diese Ereignisse werfen Fragen über die Zukunft der Demokratie in der Region auf und stellen eine Herausforderung für internationale Organisationen dar, die versuchen, Stabilität und Rechtsstaatlichkeit zu fördern. ECOWAS hat die Afrikanische Union und internationale Partner aufgefordert, ihre Bemühungen zu unterstützen, um eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung in Guinea-Bissau zu gewährleisten.
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