BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer eindringlichen Rede die Notwendigkeit betont, dass Europa als eigenständige Macht agiert. Er fordert eine Stärkung der wirtschaftlichen und militärischen Unabhängigkeit, um in der sich wandelnden Weltordnung bestehen zu können.
In einer Zeit, in der sich die globalen Machtstrukturen rapide verändern, hat Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung im Bundestag die europäische Gemeinschaft dazu aufgerufen, als eigenständige Macht aufzutreten. Er betonte, dass Europa nur dann erfolgreich seine Ziele verfolgen könne, wenn es lerne, die Sprache der Machtpolitik zu sprechen und sich als eigenständige Kraft positioniere.
Merz hob hervor, dass Europa als normative Alternative zu Imperialismus und Autokratie auftreten müsse. Dabei sei es entscheidend, die eigenen Werte zu bewahren und gleichzeitig wirtschaftliche und ideelle Angebote an die Partner zu machen. Diese Strategie soll Europa helfen, sich in der sich wandelnden Weltordnung zu behaupten.
Ein zentraler Punkt seiner Rede war die Forderung nach technischer und militärischer Unabhängigkeit Europas. Merz sieht hierin die Grundlage für die Sicherung der europäischen Sicherheit. Zudem sei die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft entscheidend, um die wachsende Kluft zu China und den USA zu schließen.
Merz betonte die Bedeutung der Geschlossenheit Europas, die sich zuletzt im Konflikt um die Insel Grönland bewährt habe. Diese Einigkeit habe verhindert, dass US-Präsident Trump seine Zolldrohungen gegen europäische Staaten weiterverfolgte. Er plädierte für ein Netzwerk souveräner Staaten, die sich für eine regelbasierte Ordnung einsetzen, und sah freien Handel als Schlüssel zu Wohlstand und Sicherheit.
In der Debatte forderten Oppositionspolitiker eine härtere Gangart gegenüber den USA und warnten vor einer Vernachlässigung der Ukraine. Merz hingegen zeigte sich entschlossen, Deutschlands Interessen im Einklang mit den europäischen Partnern zu wahren und betonte, dass eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit den USA unerlässlich sei.
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