PARIS / LONDON (IT BOLTWISE) – Frankreich hat seinen verzögerten Haushalt für 2026 verabschiedet, was den Weg für höhere Militärausgaben ebnet, die von Präsident Emmanuel Macron versprochen wurden. Diese sollen Bedrohungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und Konflikten im Nahen Osten begegnen.
Frankreich hat kürzlich seinen Haushalt für 2026 verabschiedet, der eine signifikante Erhöhung der Militärausgaben vorsieht. Präsident Emmanuel Macron hat diese Erhöhung versprochen, um den wachsenden Bedrohungen durch den Krieg in der Ukraine und Konflikten im Nahen Osten entgegenzuwirken. Die Verabschiedung des Haushalts markiert das Ende eines monatelangen, chaotischen Prozesses, der die tiefen Spaltungen im zersplitterten Parlament offenlegte.
Premierminister Sébastien Lecornu nutzte schließlich seine besonderen verfassungsrechtlichen Befugnisse, um das Gesetz ohne Abstimmung zu verabschieden, nachdem er zwei Misstrauensvoten überstanden hatte. Macron hat sich verpflichtet, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, um einer breiten Palette von Bedrohungen entgegenzuwirken, von Russland und der nuklearen Proliferation bis hin zu Terrorismus und Cyberangriffen.
Der Verteidigungshaushalt sieht für dieses Jahr eine zusätzliche Finanzierung von 6,7 Milliarden Euro vor, was eine bemerkenswerte Ausnahme darstellt, da der Staat versucht, die Ausgaben in den meisten anderen Bereichen zu kürzen. Die Streitkräfte sollen unter anderem ein neues nuklearbetriebenes Angriffs-U-Boot, 362 gepanzerte Fahrzeuge zur Modernisierung der Armee und neue Aster-Boden-Luft-Raketen erhalten.
Die französische Regierung strebt ein Haushaltsdefizit von 5 % des Bruttoinlandsprodukts an, gegenüber 5,4 % im Jahr 2025. Die öffentlichen Ausgaben sollen leicht von 56,8 % auf 56,6 % des BIP sinken, da die Behörden versuchen, die Schulden in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Europäischen Union zu begrenzen. Frankreich steht unter Druck der EU und von Ratingagenturen, seine Schulden zu reduzieren, was die Mitte-Rechts-Regierung dazu veranlasst hat, Ausgabenkürzungen zu suchen.
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