WASHINGTON D.C. / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein durchgesickertes Memo des US-Heimatschutzministeriums deutet darauf hin, dass die Trump-Regierung plant, das US-Militär verstärkt im Inland einzusetzen. Dies könnte nicht nur einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen, sondern auch rechtlich fragwürdig sein. Die Verwendung des Militärs für die Einwanderungskontrolle steht im Widerspruch zu den Grundsätzen einer Republik und könnte die demokratischen Strukturen der USA untergraben.
Ein kürzlich durchgesickertes Memo des US-Heimatschutzministeriums (DHS) legt nahe, dass hochrangige Beamte der Trump-Regierung planen, das US-Militär verstärkt im Inland einzusetzen, insbesondere zur Durchsetzung der Einwanderungsgesetze. Diese Entwicklung könnte nicht nur einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen, sondern auch rechtlich fragwürdig sein. Das Militär und die Nationalgarde sind darauf ausgelegt, in der nationalen Selbstverteidigung zu kämpfen, während lokale, staatliche und föderale Strafverfolgungsbehörden darauf trainiert sind, die Sicherheit der Bürger durch die Festnahme von Gesetzesbrechern zu gewährleisten.
Die Verwendung des Militärs im Inland sollte nur dann in Betracht gezogen werden, wenn die Gewalt im Inland die Kapazitäten der Strafverfolgungsbehörden übersteigt und, wie es die US-Verfassung verlangt, ein Gouverneur oder eine Legislative eines Staates um Hilfe bittet. Es ist bereits bedenklich, dass die Trump-Regierung maskierte Bundespolizisten ohne Agenturkennzeichnung für Massenverhaftungen, Inhaftierungen und Abschiebungen einsetzt. Die Hinzuziehung des Militärs und der Nationalgarde würde diesen autoritären Ansatz noch verstärken.
Der Posse Comitatus Act von 1878, der den Einsatz des Militärs für die Strafverfolgung verbietet, wurde bereits durch die Unterstützung der Streitkräfte an den Grenzen sowie bei Katastrophenhilfe und Drogenbekämpfung ausgehöhlt. Die Hauptausnahme bildet der Insurrection Act von 1807, der es dem Präsidenten erlaubt, einen Aufstand oder eine Rebellion zu unterdrücken. Die friedliche und langjährige Arbeit und das Leben in den USA rechtfertigen jedoch kaum den Einsatz des Militärs und der Nationalgarde nach diesem Gesetz.
Präsident Trump und seine Unterstützer verwenden häufig den Begriff “Invasion”, um illegale Einwanderer zu beschreiben, die gegen das Zivilrecht verstoßen, indem sie ohne ordnungsgemäße Dokumentation in die USA einreisen oder ihre Visa überschreiten. Eine Invasionsstreitmacht ist in der Regel groß, organisiert und unter einem hierarchischen Kommando. Illegale Migranten in kleinen Gruppen oder einzeln weisen keine dieser Merkmale auf. Die Verwendung des Begriffs “Invasion” durch die Trump-Regierung dient als Propaganda, um die Öffentlichkeit vor angeblich gefährlichen illegalen Einwanderern zu erschrecken und die Grundlage für eine autoritäre Regierungsreaktion zu schaffen.
💳 Amazon-Kreditkarte mit 2.000 Euro Limit bestellen!
🔥 Heutige Hot Deals bei Amazon: Bis zu 80% Rabatte!
🎉 Amazon Haul-Store für absolute Schnäppchenjäger!
- ★ 23-stufiges KI-Go-Training – Für Spieler mit Grundkenntnissen der Regeln – Entwickelt als intelligenter Trainingspartner passt sich die KI Spielern von 18K bis 9D an. Ideal für alle, die die Grundregeln bereits beherrschen und ihr Spiel verbessern möchten.
- IHR EMOTIONALER AI-BEGLEITER: Eiliko ist mehr als nur ein Anhänger, es ist ein charismatischer KI-Freund. Mit einem dynamischen LED-Bildschirm, der eine Vielzahl von animierten Gesichtern und Ausdrucksformen anzeigt, reagiert er auf Ihre Interaktionen mit einzigartiger Persönlichkeit und Charme.
- NIEDLICHER BEGLEITER: Eilik ist der ideale Begleiter für Kinder und Erwachsene, die Haustiere, Spiele und intelligente Roboter lieben. Mit vielen Emotionen, Bewegungen und interaktiven Funktionen.
- 【XL-Größe für gedeihende Pflanzen】Geben Sie Ihren Pflanzen den Raum, den sie verdienen! Unser verbessertes, großes 13,7 cm großes Design bietet Platz für Pflanzen mit einem Durchmesser von bis zu 8,9 cm und damit deutlich mehr Platz für Wurzelwachstum und Pflanzengesundheit im Vergleich zu kleineren, veralteten Modellen. Die Produktabmessungen betragen 13,6 x 13,6 x 13,2 cm und das Gerät wiegt nur 355 g.
- V28 Update - JETZT MIT NEUEN FUNKTIONEN! Als Reaktion auf das Ladeproblem von Loona haben wir das automatische Aufladen 2.0 verbessert. Diese Optimierung hilft Loona, die Ladewege in verschiedenen Szenarien zu erkennen und anzupassen, um die Erfolgsquote beim automatischen Aufladen zu erhöhen. Mobile Hotspots können sich mit Loona verbinden und überwinden WLAN-Einschränkungen, sodass Sie jederzeit und überall mit Loona interagieren können.
- Die besten Bücher rund um KI & Robotik!
- Die besten KI-News kostenlos per eMail erhalten!
- Zur Startseite von IT BOLTWISE® für aktuelle KI-News!
- IT BOLTWISE® kostenlos auf Patreon unterstützen!
- Aktuelle KI-Jobs auf StepStone finden und bewerben!
- Künstliche Intelligenz: Dem Menschen überlegen – wie KI uns rettet und bedroht | Der Neurowissenschaftler, Psychiater und SPIEGEL-Bestsellerautor von »Digitale Demenz«
Du hast einen wertvollen Beitrag oder Kommentar zum Artikel "Gefährliche Nutzung des US-Militärs im Inland droht" für unsere Leser?
#Sophos
#AmazonPrime
#Bestseller
Es werden alle Kommentare moderiert!
Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen.
Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte.
Du willst nichts verpassen?
Du möchtest über ähnliche News und Beiträge wie "Gefährliche Nutzung des US-Militärs im Inland droht" informiert werden? Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den RSS-Hauptfeed oder IT BOLTWISE® bei Google News wie auch bei Bing News abonnieren.
Nutze die Google-Suchmaschine für eine weitere Themenrecherche: »Gefährliche Nutzung des US-Militärs im Inland droht« bei Google Deutschland suchen, bei Bing oder Google News!