LÜBECK / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein kriminelles Netzwerk in Lübeck hat EU-Embargos umgangen, um Waren im Wert von mindestens 30 Millionen Euro an russische Rüstungsfirmen zu liefern. Die Bundesanwaltschaft hat fünf Verdächtige festgenommen, die im Verdacht stehen, über 16.000 Lieferungen organisiert zu haben. Im Zentrum der Ermittlungen steht ein deutsch-russischer Geschäftsmann, der als Drahtzieher gilt.
Ein kriminelles Netzwerk in Lübeck hat es geschafft, die EU-Embargos zu umgehen und Waren im Wert von mindestens 30 Millionen Euro an russische Rüstungsfirmen zu liefern. Die Bundesanwaltschaft hat in einem umfassenden Ermittlungsverfahren fünf Verdächtige festgenommen, die im Verdacht stehen, über 16.000 Lieferungen organisiert zu haben. Diese Exporte sollen insbesondere russischen Rüstungsunternehmen zugutekommen.
Im Zentrum der Ermittlungen steht ein deutsch-russischer Geschäftsmann, der als Gesellschafter und Geschäftsführer eines Handelsunternehmens in Lübeck tätig ist. Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 soll er zusammen mit Komplizen die Firma genutzt haben, um Waren zu beschaffen und diese an mindestens 24 gelistete Rüstungsfirmen in Russland zu exportieren. Neben der Verschleierung durch Scheinfirmen soll auch ein russisches Unternehmen in die Machenschaften verwickelt sein.
Die Embargobestimmungen der EU zielen darauf ab, die militärische Schlagkraft Russlands im Konflikt mit der Ukraine zu schwächen. Verboten sind Exporte, die sowohl militärischen als auch zivilen Zwecken dienen können, sowie Ausrüstungen und Technologien für die Energiewirtschaft, Seeschifffahrt und Luft- und Raumfahrtindustrie. Zudem zielen Verbote auf Luxusgüter, um Druck auf die russische Führung auszuüben.
Die Bundesanwaltschaft hat in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Zollkriminalamt agiert. Vier der Beschuldigten wurden in Lübeck, ein weiterer im Kreis Herzogtum Lauenburg verhaftet. Zeitgleich fanden Durchsuchungen in mehreren Bundesländern statt. Die Ermittlungen richten sich insgesamt gegen zehn Personen, von denen fünf noch auf freiem Fuß sind.
Deutsche Gerichte hatten sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit Verstößen gegen das EU-Russland-Embargo zu beschäftigen. Verurteilungen gab es wegen der illegalen Lieferung von Werkzeugmaschinen und Drohnenbauteilen an russische Unternehmen, die zeigen, dass Verstöße gegen Handelsbeschränkungen ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen können.
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