BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Inmitten der Debatte über die Rückführung von Straftätern und Gefährdern nach Syrien betont Außenminister Johann Wadephul, dass es keine Differenzen mit Kanzler Friedrich Merz gibt. Beide unterstützen das Ziel, unter Berücksichtigung der Sicherheitslage, eine Rückkehr zu ermöglichen. Die Bundesregierung arbeitet daran, dass mehr Syrer freiwillig zurückkehren, um beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen.
In der aktuellen Diskussion um die Rückführung von Straftätern und Gefährdern nach Syrien hat Außenminister Johann Wadephul klargestellt, dass es keine Meinungsverschiedenheiten mit Kanzler Friedrich Merz gibt. Beide Politiker der CDU unterstützen das Ziel, unter bestimmten Bedingungen Rückführungen nach Syrien und Afghanistan zu ermöglichen. Wadephul betonte, dass das Auswärtige Amt aktiv an der Umsetzung dieser Politik arbeitet, wobei die Sicherheitslage vor Ort stets berücksichtigt wird.
Derzeit fokussiert sich die Bundesregierung auf die Rückführung einer überschaubaren Anzahl von Personen, die vorrangig abgeschoben werden sollen. Wadephul äußerte die Hoffnung, dass diese Bemühungen bald erfolgreich sein könnten. Die Federführung liegt bei den Innenbehörden, die die Gegebenheiten vor Ort genau prüfen. Seit 2012 waren Rückführungen nach Syrien aufgrund der unsicheren Lage im Land ausgesetzt.
Ein weiterer Aspekt der Politik ist die Förderung der freiwilligen Rückkehr von Syrern, um den Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen. Wadephul und Merz sind sich einig, dass dies ein legitimes Interesse Deutschlands ist, insbesondere da viele Syrer in Deutschland Aufnahme gefunden haben. Die Rückkehr soll jedoch nur dann erfolgen, wenn die Betroffenen keine Beschäftigung oder Bleibe in Deutschland gefunden haben.
Merz hatte kürzlich erklärt, der Bürgerkrieg in Syrien sei beendet, und es gebe keine Asylgründe mehr in Deutschland. Wadephul hingegen zeigte sich bei einem Besuch in Syrien skeptisch, ob angesichts der Zerstörung kurzfristig viele Flüchtlinge freiwillig zurückkehren werden. Er betonte, dass der Wiederaufbau zerstörter Städte wie Aleppo, das stark unter den Bombardierungen gelitten hat, Zeit in Anspruch nehmen wird.
Wadephul plant, seine Position in der Unionsfraktion im Bundestag zu erläutern. Er wies darauf hin, dass er durch seine Erfahrungen, etwa im Nordirak, nicht leicht zu schockieren sei. Dort hatte er die Lager der Jesidinnen besucht, die Opfer schwerer Verbrechen geworden waren. Diese Erfahrungen prägen seine Sicht auf die humanitäre Lage in Krisengebieten.
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