BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken hat die Vorwürfe ihres amerikanischen Amtskollegen Robert F. Kennedy Jr. entschieden zurückgewiesen. Kennedy Jr. hatte der deutschen Regierung vorgeworfen, die Autonomie von Patienten während der Corona-Pandemie zu missachten. Warken betonte, dass die Anschuldigungen jeglicher Grundlage entbehren und die ärztliche Therapiefreiheit in Deutschland verfassungsrechtlich geschützt sei.
Die jüngsten Vorwürfe von US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. gegen die deutsche Regierung haben für Aufsehen gesorgt. Kennedy Jr. kritisierte, dass in Deutschland während der Corona-Pandemie die Autonomie von Patienten missachtet worden sei. Er behauptete, dass über 1.000 Ärzte und Tausende ihrer Patienten strafrechtlich verfolgt würden, weil sie Ausnahmen von Masken- und Impfpflichten gewährt hätten. Diese Anschuldigungen stießen bei der deutschen Gesundheitsministerin Nina Warken auf entschiedenen Widerspruch.
Warken stellte klar, dass es in Deutschland zu keiner Zeit eine Verpflichtung für Ärzte gab, Impfungen gegen Covid-19 durchzuführen. Ärzte, die aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollten, mussten keine Sanktionen befürchten. Strafrechtliche Verfolgung habe es lediglich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung gegeben, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.
Die Ministerin betonte, dass in Deutschland die ärztliche Therapiefreiheit verfassungsrechtlich geschützt sei. Ärzte könnten eigenverantwortlich über die Behandlung ihrer Patienten entscheiden, und auch die Patienten hätten die Freiheit, ihre Therapie zu wählen. Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung basiere auf wissenschaftlicher Evidenz und werde nicht politisch festgelegt.
Kennedy Jr., der als umstrittene Figur im Kabinett von US-Präsident Donald Trump gilt, hatte in der Vergangenheit mehrfach Zweifel an Impfungen geäußert und Verschwörungstheorien verbreitet. Seine jüngsten Äußerungen wurden von Warken als faktisch falsch und unbegründet zurückgewiesen. Sie bot an, Kennedy Jr. die Sachlage persönlich zu erläutern, um Missverständnisse auszuräumen.
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