MYANMAR / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Militärregierung Myanmars hat kürzlich über 6.000 Gefangene begnadigt, darunter auch mindestens 52 Ausländer. Diese Maßnahme fällt mit dem 78. Jahrestag der Unabhängigkeit Myanmars zusammen und wird als Versuch gewertet, die Bevölkerung zu beruhigen und internationale Beziehungen zu verbessern.

Die Militärregierung Myanmars hat kürzlich eine Amnestie für über 6.000 Gefangene verkündet, darunter auch mindestens 52 Ausländer. Diese Entscheidung wurde von der staatlichen Myanmar Radio and Television bekannt gegeben und fällt mit dem 78. Jahrestag der Unabhängigkeit Myanmars von Großbritannien zusammen. Die Freilassung wird als ein Schritt zur Beruhigung der Bevölkerung und zur Verbesserung der internationalen Beziehungen angesehen.
Unter den freigelassenen Gefangenen befinden sich etwa 600 Personen, die nach Abschnitt 505 des Strafgesetzbuches von Myanmar verurteilt wurden. Dieser Abschnitt kriminalisiert Äußerungen, die Angst oder Unruhe in der Öffentlichkeit hervorrufen oder zu Straftaten gegen den Staat oder die öffentliche Ruhe anstiften könnten. Die Mehrheit der freigelassenen Ausländer sind Thailänder, die wegen Glücksspiels verhaftet wurden, sowie einige Indonesier, die in den Hoheitsgewässern Myanmars festgenommen wurden.
Ob die 80-jährige ehemalige Staatsführerin Aung San Suu Kyi unter den Begnadigten ist, bleibt unklar. Ihre Anhänger behaupten, dass ihre Verurteilungen politisch motiviert seien. Die Regierung Myanmars hat die Tradition, Gefangene zu Feiertagen und anderen bedeutenden Anlässen freizulassen. Alle Begnadigungen sind mit der Warnung verbunden, dass bei erneuter Gesetzesverletzung die restliche Strafe sowie neue Strafen verbüßt werden müssen.
Die Amnestie erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Unruhen im Land, die Anfang 2021 begannen, als das Militär eine gewählte Zivilregierung stürzte und gewaltsam gegen pro-demokratische Proteste vorging. Diese Ereignisse führten zu einem landesweiten bewaffneten Aufstand. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch beobachten die Situation weiterhin mit Besorgnis, insbesondere im Hinblick auf die geplanten Wahlen der Militärregierung.
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