MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz scharfe Kritik an den Äußerungen des US-Vizepräsidenten JD Vance geübt.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz scharfe Kritik an den Äußerungen des US-Vizepräsidenten JD Vance geübt. Vance hatte in einer Rede gefordert, dass europäische Führer rechtspopulistische Parteien nicht ausschließen sollten. Scholz erinnerte an die Schrecken des Holocausts und betonte, dass das Versprechen „nie wieder“ auch für Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) gelte, die die Verbrechen des Nazi-Regimes verharmlosen.
Scholz machte deutlich, dass Deutschland keine Einmischung von außen in seine Wahlen akzeptieren werde. Dies sei unter Freunden und Verbündeten nicht akzeptabel. Die Äußerungen von Scholz und Vance kommen kurz vor einer wichtigen Wahl in Deutschland, bei der die AfD, die von Trump-Berater Elon Musk unterstützt wird, in Umfragen auf dem zweiten Platz liegt.
Die AfD, gegründet im Jahr 2013, ist eine nationalistische Partei, die Einwanderer für viele Probleme Deutschlands verantwortlich macht. Der deutsche Inlandsgeheimdienst überwacht die AfD wegen des Verdachts auf Extremismus, was die Partei bestreitet. Im vergangenen Jahr wurde die AfD die erste rechtspopulistische Partei seit den Nazis, die bei einer Landtagswahl die meisten Stimmen erhielt.
Vance erwähnte die AfD in seiner Rede nicht direkt, forderte jedoch, dass deutsche Parteien die „Firewall“ gegen die AfD aufgeben sollten, was bei den europäischen Führungskräften im Raum Besorgnis auslöste. Er betonte, dass die Europäer eine Stimme hätten und dass man auf das Volk hören solle, auch wenn es überraschend sei oder man nicht zustimme.
Vance traf sich auch mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und führte separate Gespräche mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sowie mit Friedrich Merz, dem Vorsitzenden der CDU, und Scholz selbst.
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