ASUNCIÓN / LONDON (IT BOLTWISE) – Paraguay hat ein Verteidigungsabkommen genehmigt, das die vorübergehende Präsenz von US-Militär- und Zivilpersonal im Land erlaubt. Dies wird als Erfolg für die Trump-Administration gewertet, die ihre Präsenz in Lateinamerika stärken möchte. Das Abkommen, das von Präsident Santiago Peña unterzeichnet werden soll, sieht unter anderem gemeinsame Übungen und humanitäre Hilfe vor.
Paraguay hat kürzlich ein Verteidigungsabkommen genehmigt, das die vorübergehende Präsenz von US-Militär- und Zivilpersonal im Land erlaubt. Dieses Abkommen wird als bedeutender Erfolg für die Trump-Administration angesehen, die ihre Präsenz in Lateinamerika verstärken möchte. Das Abkommen, bekannt als Status of Forces Agreement (SOFA), wurde von einer großen Mehrheit der paraguayischen Abgeordneten gebilligt und wartet nun auf die Unterschrift von Präsident Santiago Peña, einem engen Verbündeten Trumps in der Region.
Das Abkommen wurde mit 53 Stimmen dafür, acht dagegen und vier Enthaltungen bei insgesamt 80 Abgeordneten angenommen. Fünfzehn Abgeordnete waren bei der Abstimmung nicht anwesend. Das Abkommen, das im Dezember in Washington von beiden Ländern unterzeichnet wurde, schafft einen rechtlichen Rahmen für die Präsenz von US-Sicherheitskräften in Paraguay für Ausbildungszwecke, gemeinsame Übungen und humanitäre Hilfe. Es erlaubt den USA auch, über ihre Mitarbeiter im Land strafrechtlich zu verfügen.
Das Abkommen wurde sowohl vom US-Außenministerium als auch vom paraguayischen Außenminister Rubén Ramírez Lezcano als „historisch“ gelobt. Die paraguayische Regierung argumentiert, dass das Hauptziel des Abkommens darin besteht, die Zusammenarbeit zwischen den USA und Paraguay im Kampf gegen transnationale organisierte Kriminalität und „Terrorismus“ zu stärken. Kritiker des Abkommens befürchten jedoch, dass es die Souveränität Paraguays verletzen könnte, insbesondere durch die Gewährung von Immunität für ausländische Truppen.
Washington hat das Abkommen ebenfalls gelobt, wobei Außenminister Marco Rubio es als „historisches Abkommen“ bezeichnete, das die bilaterale und multilaterale Ausbildung, humanitäre Hilfe, Katastrophenhilfe und andere gemeinsame Sicherheitsinteressen erleichtern würde. Die Genehmigung von SOFA erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Washington versucht, seinen Einfluss in Lateinamerika im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie der Trump-Administration auszuweiten.
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