WARSCHAU / LONDON (IT BOLTWISE) – Polens Präsident Karol Nawrocki hat erneut ein Gesetz zur Regulierung von Kryptowährungen blockiert, das die Anpassung an die EU-Vorgaben sicherstellen sollte. Dies sorgt für Unsicherheit bei lokalen Unternehmen, die sich nun nach Alternativen umsehen müssen, um die bevorstehenden Fristen einzuhalten.
In Polen hat Präsident Karol Nawrocki erneut ein Gesetzesvorhaben blockiert, das die Regulierung von Kryptowährungen im Einklang mit dem EU-Markt für Krypto-Assets (MiCA) bringen sollte. Diese Entscheidung sorgt für erhebliche Unsicherheit bei lokalen Krypto-Plattformen, da die Frist für die Anpassung an die EU-Vorgaben näher rückt. Nawrocki lehnte die Unterzeichnung des Gesetzes 2064 ab, das er als nahezu identisch mit einem zuvor abgelehnten Entwurf bezeichnete.
Die polnische Finanzaufsichtsbehörde KNF hatte zuvor darauf hingewiesen, dass Polen noch keine zuständige Behörde zur Überwachung des Kryptomarktes benannt hat, was die Dringlichkeit der Gesetzgebung unterstreicht. Die Frist für die MiCA-Umsetzung ist der 1. Juli 2026. Trotz der Unsicherheiten bleiben einige Unternehmen wie die Kanga Exchange optimistisch und haben bereits alternative Lösungen in anderen Jurisdiktionen vorbereitet.
Die Veto-Entscheidung des Präsidenten spiegelt die anhaltende Debatte innerhalb der polnischen Regierung wider, wie digitale Vermögenswerte reguliert werden sollen. Kritiker des Gesetzes, darunter der polnische Politiker Tomasz Mentzen, argumentieren, dass die vorgeschlagenen Regelungen eine übermäßige Regulierung darstellen, die die Branche ersticken könnte. Nawrocki betont, dass Polen Innovationen anziehen und nicht abstoßen sollte.
Die fehlende Gesetzgebung schafft ein regulatorisches Ungleichgewicht zwischen polnischen Unternehmen und ausländischen Akteuren, die bereits MiCA-Lizenzen in ihren Heimatländern erhalten haben. Dies könnte dazu führen, dass kleinere polnische Krypto-Unternehmen den Markt verlassen müssen. In der Zwischenzeit arbeitet der polnische Ökonom Krzysztof Piech an einem neuen, krypto-freundlicheren Gesetzesentwurf, um die MiCA-Vorgaben in Polen umzusetzen.
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