WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Nominierung von Kevin Warsh als neuer Chef der US-Notenbank durch Präsident Donald Trump stößt auf unerwarteten Widerstand. Der republikanische Senator Thom Tillis kündigte an, die Bestätigung Warshs zu blockieren, solange die Untersuchung gegen den amtierenden Notenbankchef Jerome Powell nicht abgeschlossen ist.
Die Nominierung von Kevin Warsh als neuer Chef der US-Notenbank durch Präsident Donald Trump hat in den eigenen Reihen für Aufsehen gesorgt. Der republikanische Senator Thom Tillis hat angekündigt, die Bestätigung Warshs im Kongress zu blockieren. Tillis begründet seine Entscheidung damit, dass er gegen jeden Kandidaten stimmen werde, solange die Untersuchung des Justizministeriums gegen den amtierenden Notenbankchef Jerome Powell nicht vollständig und transparent geklärt sei.
Diese Untersuchung dreht sich um angebliche Kostenüberschreitungen bei einer Renovierung, die Powell als Vorwand für politischen Druck auf die Zinspolitik bezeichnet. Tillis sieht sein Vorgehen als Beweis für die Funktionsweise der Gewaltenteilung in den USA. Er betont, dass ein einzelner Senator den mächtigsten Mann der Welt davon abhalten könne, die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit der US-Notenbank zu untergraben.
Präsident Trump reagierte verärgert auf die Ankündigung von Tillis und bezeichnete ihn als „Blockierer“. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, äußerte in einem Interview, dass ein US-Senator nicht das ganze Land und die Wirtschaft in Geiselhaft nehmen sollte. Sie betonte, dass das Justizministerium eine legitime Untersuchung gegen Powell durchführe.
Der parteiinterne Streit um die Nominierung von Warsh fällt in eine Phase großer Spannungen zwischen der Regierung und der Zentralbank. Trump hatte zuletzt versucht, Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu entlassen, was derzeit vor dem Obersten Gerichtshof verhandelt wird. Die Demokraten, angeführt von Senatorin Elizabeth Warren, sehen in der Nominierung Warshs einen weiteren Versuch Trumps, die Fed unter seine Kontrolle zu bringen.
Trump hatte sich noch am Freitag zuversichtlich gezeigt, dass sein Kandidat vom Senat bestätigt wird. Er lobte Warsh als hochqualifiziert und äußerte die Erwartung, dass dieser im Falle seiner Bestätigung die Zinsen senken werde. Trotz der parteiinternen und parteiübergreifenden Widerstände bleibt die Zukunft der Nominierung ungewiss, während die Spannungen zwischen der Exekutive und der Zentralbank weiter zunehmen.
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