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Chey Tae-won: KI-Chip-Boom trifft „Scheidung des Jahrhunderts“

LONDON (IT BOLTWISE) – Der Vorsitzende von SK Group, Chey Tae-won, steht vor einer möglichen milliardenschweren Scheidungsnachzahlung, nachdem er öffentlich seine Ehe beendet sehen wollte. Im Verfahren entscheidet sich derzeit, wie sein Vermögen angesichts des KI-Chip-Booms zu bewerten ist. Parallel zeigt der Fall, wie stark Kursgewinne in der Halbleiterbranche finanzielle Streitwerte verschieben. Beobachter erwarten eine […]

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Teenager beendet Klage gegen Meta wegen Social-Media-„Sucht“ – juristischer Druck bleibt

LOS ANGELES / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein 15-jähriger Kläger aus Florida zieht seine Klage gegen Meta wegen angeblicher „Sucht“ und psychischer Folgen zurĂĽck. Der Fall sollte vor einem Los-Angeles-Gericht mit einer Jury-Verhandlung fortgesetzt werden, nachdem der Jugendliche ähnliche AnsprĂĽche bereits gegen TikTok, Snapchat und YouTube vereinbart hatte. In den USA zeigt die Entscheidung dennoch […]

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Apple muss nach abgelehnter Berufung 634 Millionen US-Dollar an Masimo zahlen

LONDON (IT BOLTWISE) – Die Berufung von Apple im Masimo-Patentstreit ist gescheitert, damit wird eine Zahlung von 634 Millionen US-Dollar rechtskräftig. FĂĽr Nutzer der Apple Watch bleibt die Blut-Sauerstoffmessung damit weiterhin verfĂĽgbar. Technisch war die Sperre bereits 2024 durch eine Software-Ă„nderung umgangen worden. Entscheidend ist nun, dass auch der letzte Versuch, Verkäufe oder Nutzung dauerhaft […]

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Rund 4.000 XRP-Holder als Hebel: Deaton erklärt Ripple-SEC-Sieg vor Gericht

NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Ripple gewann gegen die US-Börsenaufsicht SEC nicht nur mit juristischer Argumentation, sondern auch dank Aussagen zahlreicher XRP-Holder. John Deaton, der fast 4.000 Anleger als „friend of the court“ unterstĂĽtzte, beschreibt, wie die Aussagen in das Urteil von Richterin Analisa Torres eingeflossen sind. Während die Firma schon 2024 eine […]

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EU-Gericht kippt Apples DMA-Klage zu iOS und App Store

LUXEMBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Gericht der Europäischen Union weist Apples Klagen gegen die Einstufung von iOS und dem App Store als DMA-pflichtige Kernplattformen zurĂĽck. FĂĽr Apple bedeutet das vorerst, dass die Gatekeeper-Regeln in Europa weiter greifen und entsprechende Compliance-MaĂźnahmen wahrscheinlicher werden. Zusätzlich scheitert Apples Vorgehen gegen die Einbeziehung von iMessage: Das Gericht […]

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Marine Le Pen kündigt trotz Urteil ihre Präsidentschaftskandidatur an

PARIS / LONDON (IT BOLTWISE) – Marine Le Pen will trotz einer Verurteilung wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder als Kandidatin fĂĽr die Präsidentschaftswahl antreten. Ein Berufungsgericht entzog ihr das passive Wahlrecht, während sie den GroĂźteil der Strafe bereits verbĂĽĂźt. Juristen streiten darĂĽber, ob eine Revision das Wahlrechts-Stoppsignal später weiter verschärfen könnte. Gleichzeitig setzt Le Pen ihren […]

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Marine Le Pen trotz Haftstrafe: Darf sie 2027 ĂĽberhaupt antreten?

PARIS / LONDON (IT BOLTWISE) – Marine Le Pen setzt trotz verurteilter Veruntreuung öffentlicher Gelder auf die Präsidentschaftswahl. Ob sie tatsächlich antreten darf, hängt davon ab, wie die nächste juristische Instanz den befristeten Entzug des passiven Wahlrechts bewertet. Gleichzeitig läuft der Kampagnenauftakt mit Jordan Bardella als möglichem Ersatz. Damit rĂĽcken auch digitale Kampagnensteuerung, Sicherheitsfragen und […]

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Frankreich: Berufungsurteil gegen Le Pen – Passives Wahlrecht vorläufig entzogen

PARIS / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Pariser Berufungsgericht verurteilt Marine Le Pen zu einem Jahr Haft mit FuĂźfessel und entzieht ihr vorläufig das passive Wahlrecht. Ein GroĂźteil der Strafe gilt als zur Bewährung ausgesetzt, dennoch soll die Entscheidung bereits seit Ende März 2025 in Teilen greifen. FĂĽr den anstehenden Urnengang im April entsteht dadurch […]

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Pariser Berufungsgericht: Entscheidung zu Le Pens Wahlrecht

PARIS / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Pariser Berufungsgericht entscheidet ĂĽber das passive Wahlrecht von Marine Le Pen in einem Verfahren wegen mutmaĂźlicher Scheinbeschäftigungen. Die Folge kann von einer schnellen RĂĽckkehr in die Kandidatur bis hin zu einer mehrjährigen Sperre reichen. Direkt im Anschluss will Le Pen bekanntgeben, ob sie bei der Präsidentschaftswahl antritt. FĂĽr […]

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Urteil im Le-Pen-Berufungsverfahren: Was das fĂĽr das passive Wahlrecht bedeutet

PARIS / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein Pariser Berufungsgericht entscheidet an diesem Dienstag ab 13.30 Uhr, ob Marine Le Pen im Zusammenhang mit mutmaĂźlicher Scheinbeschäftigung verurteilt wird. Besonders heikel ist die mögliche Entziehung des passiven Wahlrechts, also der Teilnahme an der Präsidentschaftswahl. Während Le Pen selbst den Ausgang fĂĽr ihre Kandidatur in den Abendnachrichten ankĂĽndigt, […]

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FIDE sperrt Wladimir Kramnik: EthikverstoĂź wegen unbelegter BetrugsvorwĂĽrfe

BASEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die FIDE sperrt den frĂĽheren Schachweltmeister Wladimir Kramnik fĂĽr ein Jahr aktiv von internationalen Wettbewerben, nachdem seine öffentlichen BetrugsvorwĂĽrfe gegen andere GroĂźmeister ohne nachgewiesene Belege als VerstoĂź gegen Ethik- und Disziplinregeln gewertet wurden. Die Kammer verhängt zudem unbezahlten Gemeinschaftsdienst und setzt einen Teil der Strafe zur Bewährung aus, falls […]

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OGH bestätigt Benkos erste Verurteilung: Mietvorauszahlung erneut prüfen

WIEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Oberste Gerichtshof bestätigt die erste Verurteilung gegen den Immobilieninvestor RenĂ© Benko und weist die Berufung ab. Ein Teilfreispruch muss allerdings wegen formeller GrĂĽnde neu verhandelt werden, anschlieĂźend wird auch die Strafhöhe neu festgelegt. Im Kern steht die Frage, ob eine Mietkostenvorauszahlung in Höhe von 360.000 Euro trotz Liquiditätsproblemen […]

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Gericht bestätigt Klage zur Militärpolitik für Transgender: Was das für Betroffene heißt

WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein Bundesgericht in Washington ebnet den Weg fĂĽr eine Sammelklage von Transgender-Soldat:innen gegen die US-Regierung. Der Beschluss sorgt zunächst dafĂĽr, dass die betroffenen Kläger weiter dienen dĂĽrfen, während sich die Reichweite auf alle derzeit aktiven Transgender-Angehörigen ausdehnen kann, sobald die Klasse formal wirksam wird. Damit stehen die Verwaltungslinien der […]

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OGH entscheidet ĂĽber Benko-Urteil: Signa-Schicksal mit juristischem Risiko

WIEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) muss entscheiden, ob ein Urteil gegen RenĂ© Benko im Strafverfahren wegen Gläubigerschädigung Bestand hat. Im Kern steht die gerichtliche Bewertung konkreter Zahlungen, darunter eine Schenkung ĂĽber 300.000 Euro und die Frage, ob eine Mietkostenvorauszahlung strafrechtlich relevant war. Während Benko alle VorwĂĽrfe bestreitet und seit […]

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OGH entscheidet im Benko-Prozess: Haftstrafe, Schenkung und Mietvorauszahlung im Fokus

WIEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) verhandelt ĂĽber die Berufung im Benko-Prozess und entscheidet damit ĂĽber das letzte Wort nach dem Urteil des Landesgerichts Innsbruck. Im Zentrum steht eine 300.000-Euro-Schenkung an die Mutter, die als Teil eines Gläubigerschadens gewertet wurde. Generalprokuratur und Verteidigung liefern sich dabei einen Streit ĂĽber den […]

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Gericht bestätigt Sendeverbot für RT DE wegen fehlender Rundfunkzulassung

BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Sendeverbot fĂĽr das deutsche Fernsehprogramm von Russia Today, RT DE, bestätigt. Grundlage ist, dass die erforderliche Rundfunkzulassung bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg nicht beantragt wurde. RT DE Productions GmbH scheiterte sowohl im Eilverfahren als auch nun im Hauptverfahren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, doch […]

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Coca-Cola im IRS-Berufungsverfahren: Piper Sandler stärkt Übergewicht

LONDON (IT BOLTWISE) – Coca-Cola steht im US-Steuerstreit mit dem IRS erneut unter besonderer Beobachtung, weil im laufenden Berufungsverfahren mehrere Punkte fĂĽr das Unternehmen sprechen könnten. Piper Sandler bestätigt das Rating „Übergewicht“ und nennt ein Kursziel von 88 US-Dollar. FĂĽr Anleger zählt damit nicht nur die operative Entwicklung, sondern auch die potenzielle steuerliche Zusatzbelastung, die […]

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Milka-Schokolade: Mondelez kämpft vor dem OLG gegen Mogelpackungsvorwurf

BREMEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Mondelez geht in die nächste Instanz: Das Hanseatische Oberlandesgericht soll klären, ob eine Milka-Tafel wegen der Reduktion des Gewichts von 100 auf 90 Gramm als Mogelpackung gilt. Im Streit steht dabei vor allem, wie eindeutig die Grammangabe in der Ladensituation wahrgenommen werden kann. Das Landgericht Bremen gab zuvor der […]

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Mondelez muss Milka-Grammangabe vor Gericht erneut erklären

BREMEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Mondelez zieht vor das Hanseatische Oberlandesgericht, nachdem das Landgericht Bremen die Auslobung der Milka-Schokoladentafel als wettbewerbswidrig eingestuft hatte. Im Streit steht, dass die Tafeln inzwischen nur noch 90 statt 100 Gramm wiegen, die Verpackung aber kaum sichtbar angepasst wurde. Die Verbraucherzentrale Hamburg sieht Verbraucher dadurch getäuscht. Das Verfahren kann […]

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Bremen verhandelt Milka-Mogelpackung: Mondelez zieht vor das OLG

BREMEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Mondelez muss sich erneut mit dem Vorwurf der Mogelpackung bei Milka-Tafeln auseinandersetzen. Das Landgericht Bremen hatte der Verbraucherzentrale Hamburg Recht gegeben, weil die Tafeln trotz weniger Gramm die Verpackung kaum geändert zeigen. Nun prĂĽft das Hanseatische Oberlandesgericht, ob die Darstellung geeignet ist, Kunden in die Irre zu fĂĽhren. Der […]

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Mondelez legt Berufung ein: Milka-Schokolade im Streit um Grammangaben

BREMEN / HAMBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Mondelez geht in die nächste Instanz, nachdem ein Gericht in Bremen die Kennzeichnung einer Milka-Tafel mit reduzierter Grammzahl als wettbewerbswidrig eingestuft hatte. Im Verfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht soll geklärt werden, ob die Verpackung Verbraucher tatsächlich in die Irre fĂĽhrt. FĂĽr den Konzern bleibt zwar kurzfristig der […]

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Sam Bankman-Fried scheitert in der Berufung: Folgen fĂĽr Krypto-Regeln und Vertrauen

NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Sam Bankman-Fried verliert seine Berufung gegen das Betrugsurteil, das sich vor allem auf den Umgang mit Kundenvermögen stĂĽtzt. Damit bleibt das Signal aus dem FTX-Kollaps bestehen: Intransparentes Innenleben groĂźer Krypto-Plattformen wird rechtlich konsequent angegangen. Der Fall rĂĽckt zudem die enge VerknĂĽpfung zu Alameda Research in den Mittelpunkt, bei […]

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Berufung bleibt erfolglos: Sam Bankman-Fried muss wohl 25 Jahre absitzen

LONDON (IT BOLTWISE) – Sam Bankman-Fried ist mit seinem Einspruch gegen die Betrugsverurteilung gescheitert, die zu 25 Jahren Haft fĂĽhrte. Ein Berufungsgericht lieĂź das Urteil unverändert und verwies darauf, dass der Betrug bereits bei der Ăśberweisung an den Hedgefonds Alameda stattgefunden habe. Damit verschiebt sich der Fokus auf die nächste juristische Station: eine mögliche vollständige […]

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Sam Bankman-Fried scheitert mit Berufung gegen 25 Jahre Haft nach FTX-Fall

LONDON (IT BOLTWISE) – Sam Bankman-Fried, GrĂĽnder der gescheiterten Krypto-Börse FTX, bleibt nach dem endgĂĽltigen Scheitern seiner Berufung bei einer 25-jährigen Haftstrafe. Ein Berufungsgericht bestätigte die Verurteilung wegen Betrugs und wies zentrale Einwände zur Fairness des Verfahrens zurĂĽck. Gleichzeitig zeigt der Vorgang, wie eng bei Krypto-Betrugsfällen strafrechtliche Bewertung, technische Abwicklungsprozesse der Plattform und Compliance-Pflichten ineinandergreifen. […]

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