Heizungsgesetz nach Karlsruher Scheitern: Was Technik und Umsetzung jetzt bedeutet
KARLSRUHE / BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage gegen das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz abgewiesen. Damit kann der Bundestag das neue Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen und der Bundesrat steht am selben Freitag zur Entscheidung. Im Fokus stehen künftig auch Vorgaben zur CO2-Neutralität von Brennstoffen sowie Übergangsschritte über […]
Bundesverfassungsgericht stoppt Linke-Klage: Heizungsgesetz kann nach Sommerpause kommen
KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundesverfassungsgericht weist eine Organklage der Linken gegen das neue Heizungsgesetz als unzulässig ab. Damit fehlt der Bundestagsfraktion ein wirksames Rechtsschutzbedürfnis, um die Verabschiedung in letzter Minute zu stoppen. Der Weg scheint frei, dass die Koalition das Gebudemodernisierungsgesetz noch in dieser Woche beschließt. Im Streit steht vor allem, wie […]
Heizungsgesetz: Verfassungsgericht stoppt Linke-Klage nicht – Parlament kann wohl diese Woche beschließen
KARLSRUHE / BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundesverfassungsgericht weist die Organklage der Linken gegen das neue Heizungsgesetz als unzulässig zurück. Damit fehlt der Fraktion ein Rechtsschutzbedürfnis, und der Bundestag kann die geplante Verabschiedung nach der Sommerpause-Logik offenbar noch in dieser Woche nachholen. Die Koalition hatte angekündigt, die Entscheidung abzuwarten. Für die energiepolitische Debatte […]
Gebäudemodernisierungsgesetz: Chancen und Herausforderungen
BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz der Bundesregierung sorgt für Diskussionen. Während die Technologieoffenheit beim Heizungstausch begrüßt wird, gibt es Bedenken hinsichtlich der praktischen Umsetzbarkeit und der zukünftigen Kostenentwicklung. Der Verbraucherschutzverband Wohnen im Eigentum (WiE) äußert Kritik an den unklaren Rahmenbedingungen der sogenannten Bio-Treppe und der geplanten Kostenbeteiligung von Vermietern. Das kürzlich […]
Neues Gebäudemodernisierungsgesetz: Biotreppe und Kostenverteilung
BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Heizungspolitik mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG). Das Gesetz ersetzt das bisherige Heizungsgesetz und führt die sogenannte Biotreppe ein, die einen abgestuften Mix aus fossilen und klimafreundlichen Brennstoffen vorsieht. Zudem wird eine neue Kostenverteilung zwischen Vermietern und Mietern eingeführt, um die Belastung […]
Gebäudemodernisierungsgesetz: Mehr Schutz für Mieter bei steigenden Energiekosten
BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Reform des Heizungsgesetzes, künftig als Gebäudemodernisierungsgesetz bekannt, zielt darauf ab, Mieter vor steigenden Energiekosten zu schützen. Bundesbauministerin Verena Hubertz betont die Notwendigkeit, Vermieter an den Kosten zu beteiligen, um die Belastung für Mieter zu reduzieren. Die geplante Reform des sogenannten Heizungsgesetzes, das künftig als Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) bekannt sein […]








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