BGH stärkt Urheberrecht für Möbeldesign: USM Haller gewinnt neuen Designschutz-Fall
KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil aufgehoben, das dem Möbelsystem USM Haller den urheberrechtlichen Schutz versagt hatte. Damit muss der Fall gegen einen NĂĽrnberger Ersatzteilanbieter neu verhandelt werden. Zentrales Signal: FĂĽr angewandte Kunst gelten keine höheren Originalitätsanforderungen als fĂĽr andere Werkarten. Zusätzlich lässt der BGH auch spätere Umstände als Indizien […]
BGH-Urteil zu USM Haller: Urheberrecht statt bloĂź Wettbewerbsrecht
KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof entscheidet am Donnerstag im Rechtsstreit um den urheberrechtlichen Schutz des Möbel-Systems USM Haller. Im Zentrum steht die Frage, ob die typischen Designmerkmale wie die verchromten Rundrohre und die Verbindungsknoten als Werk geschĂĽtzt sind oder ob am Ende nur wettbewerbsrechtliche AnsprĂĽche bleiben. FĂĽr die Branche bedeutet das Urteil […]
Exklusives Verkaufsrecht fĂĽr Smiley-Kroketten: McCain gewinnt Rechtsstreit
DĂśSSELDORF / MĂśNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem bemerkenswerten Urteil hat das Oberlandesgericht DĂĽsseldorf dem kanadischen Lebensmittelkonzern McCain das exklusive Verkaufsrecht fĂĽr Smiley-Kroketten zugesprochen. Diese Entscheidung beendet einen langwierigen Rechtsstreit mit dem niedersächsischen Konkurrenten Agrarfrost. In einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht DĂĽsseldorf McCain das exklusive Verkaufsrecht fĂĽr Smiley-Kroketten zugesprochen. Diese Entscheidung markiert das Ende […]
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