Dosenpfand im Grenzhandel: Schleswig ordnet Umsetzung an
SCHLESWIG-HOLSTEIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Verwaltungsgericht in Schleswig entscheidet, dass die Pfandpflicht im deutsch-dänischen Grenzhandel grundsätzlich auch fĂĽr Einweggetränkeverpackungen gilt. Der Kreis Schleswig-Flensburg muss demnach Grenzhändler zur Einhaltung des Einwegpfands auffordern und die Regelung durchsetzen. Eine Ausnahme sieht das Gericht nur fĂĽr den unmittelbaren Export vor, nicht aber fĂĽr rein erklärte Endverbrauchsabsichten. Hintergrund […]
Verwaltungsgericht: Dosenpfand gilt auch im Grenzhandel mit Skandinavien
SCHLESWIG-HOLSTEIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Verwaltungsgericht in Schleswig stärkt die Pfandpflicht im deutsch-dänischen Grenzgebiet: Auch Skandinavier mĂĽssen kĂĽnftig bei Einweggetränkeverpackungen den Einwegpfand zahlen. Das Gericht sieht weder einen VerstoĂź gegen das Grundgesetz noch gegen Europarecht. Entscheidend ist, dass eine Ausnahme nur fĂĽr den unmittelbaren Export gilt – nicht fĂĽr Erklärungen von Endverbrauchern, die […]
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