Fahrlassigkeit

LONDON (IT BOLTWISE) – Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat klargestellt, dass nicht jede Verletzung der Mitteilungspflicht automatisch zu einer Rückzahlungspflicht führt. Im Streitfall ging es um die Aufnahme eines Studiums ohne Meldung beim Leistungsträger. Das Gericht wertete das Verhalten als einfache Fahrlässigkeit statt als grobe Pflichtverletzung. Dadurch bleibt der Leistungsbescheid im Ergebnis wirksam und eine Erstattungspflicht […]