Netanjahu in New York: Proteste bei der UN-Vollversammlung und Spannungen rund um Gaza
NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht bei seinem Besuch in New York offenbar unter besonderem Druck: Rund um die UN-Woche werden groĂźangelegte Proteste erwartet. Der pro-palästinensische BĂĽrgermeister Zohran Mamdani hatte dazu aufgerufen und zuvor mit einer Festnahme gedroht, sollte Netanjahu zur UN-Vollversammlung anreisen. Parallel belastet die internationale Kritik am […]
Trump verteidigt Iran-Krieg, droht Teheran – und verschiebt Außenpolitik in Tech-Realität
NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – US-Präsident Donald Trump hat vor der UN-Vollversammlung den Krieg gegen den Iran verteidigt und Teheran mit der „Hölle“ bedroht. Gleichzeitig bleibt er bei seiner zentralen Linie, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen dĂĽrfe. Neben der Eskalation im Nahen Osten rĂĽckten auch der Streit um Grönland, neue US-Militärbasen in […]
Trump fordert Austritt aus IStGH: Sanktionen, Haftbefehl und Drucktest
NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – US-Präsident Donald Trump fordert Staaten zum geschlossenen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof auf. In seiner UN-Vollversammlungs-Rede kritisiert er den IStGH als „skrupellose Institution“ und verlangt ein sofortiges Ende der Mitgliedschaft. Der Berichtskontext dreht sich um zunehmenden Druck der USA, unter anderem ĂĽber mögliche Sanktionen. Im Zentrum steht auch […]
Wie Israels Militärjustiz Ermittlungen verzögert: FFAM, MAG und CID im Fokus
TEL AL-SULTAN / LONDON (IT BOLTWISE) – Israels Militär stellt sich öffentlich als lern- und ermittlungsfähig dar und nennt einzelne Fälle aus Gaza, in denen es kĂĽnftig strafrechtlich prĂĽfen will. Im Kern beruht die Struktur jedoch auf einem mehrstufigen VorprĂĽfungsprozess, der Verdachtsmomente lange „unter Review“ halten kann. Aktivisten und Menschenrechtsbeobachter verweisen darauf, dass aus einer […]
USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Spitze – Streit um Souveränität und Justiz
DEN HAAG / LONDON (IT BOLTWISE) – Die US-Regierung hat die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs sowie einen weiteren Richter auf eine Sanktionsliste gesetzt. AuĂźenminister Marco Rubio knĂĽpft den Schritt an Ermittlungen, die sich gegen Amtsträger aus Staaten richten, die dem Gericht nie beigetreten sind. Im Hintergrund steht die Frage, ob ein Gericht auĂźerhalb eigener demokratischer […]
US-Sanktionen gegen die IStGH-Präsidentin Tomoko Akane – Was das für den Strafgerichtshof bedeutet
WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die US-Regierung hat Sanktionen gegen Tomoko Akane, die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs, angekĂĽndigt. AuĂźenminister Marco Rubio erklärte, Akane und der senegalesische Jurist Abdoulaye Seye stĂĽnden auf der Sanktionsliste, weil sie wiederholt an Ermittlungen oder Festnahmen gegen Amtsträger beteiligt gewesen seien, deren Regierungen der Gerichtsbarkeit des IStGH nicht zugestimmt hätten. […]
IStGH-Sanktionen: Klage gegen US-Executive-Order 14.203 in New York
NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – In New York ist eine Klage gegen die US-Executive-Order 14.203 eingereicht worden. Kläger sind unter anderem das American Friends Service Committee, das Center for Constitutional Rights, Human Rights Watch sowie das Open Society Institute. Im Kern geht es um Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die mit dem Internationalen […]
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