Unvereinbarkeitsbeschluss unter Druck: CDU vor Koalitionsrealität in Ostdeutschland
OSNABRĂśCK / LONDON (IT BOLTWISE) – Eine aktuelle Pressestimme stellt die CDU vor eine unbequeme Frage: Reicht Abgrenzung nach links noch, wenn bei ostdeutschen Landtagswahlen Regierungsbildungen nur mit UnterstĂĽtzung von Linken oder AfD denkbar werden? Dabei werden Umfragewerte herangezogen, wonach selbst ein Teil der CDU-Anhängerschaft Kooperationen mit der Linken befĂĽrwortet. Aus technischer Sicht rĂĽckt zugleich […]
Linke fordert CDU zur ĂśberprĂĽfung des Unvereinbarkeitsbeschlusses auf
STUTTGART / LONDON (IT BOLTWISE) – Vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union infrage gestellt. Sie kritisiert den Ausschluss jeglicher Zusammenarbeit mit der Linken als kindisch und als Hindernis fĂĽr soziale Politik. Schwerdtner fordert die CDU auf, ihren Kurs zu ändern und sich fĂĽr die Mehrheit […]
CDU hält an Abgrenzung zur Linkspartei fest
STUTTGART / LONDON (IT BOLTWISE) – Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart bekräftigte Generalsekretär Carsten Linnemann die Haltung der Partei, keine Koalitionen mit der Linkspartei einzugehen. Der Unvereinbarkeitsbeschluss von 2018 bleibt bestehen, da Antisemitismus in der Linkspartei eine groĂźe Rolle spiele. Diese Entscheidung könnte bei den kommenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt zu komplexen Mehrheitsbildungen fĂĽhren. […]
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