Tesla kämpft um das Markenrecht für ‘Robotaxi’
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Tesla steht vor einer Herausforderung: Das US-Patent- und Markenamt hat den Antrag des Unternehmens, den Begriff ‘Robotaxi’ als Marke für seine Fahrzeuge zu registrieren, abgelehnt. Der Grund: Die Bezeichnung sei zu generisch. Tesla hat kürzlich versucht, den Begriff ‘Robotaxi’ als Marke für seine Fahrzeuge zu schützen, doch das US-Patent- und Markenamt […]
Neue USPTO-Regelungen fördern Patent-Trolle und erschweren Anfechtungen
MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die jüngsten Änderungen beim US-Patentamt haben in der Technologiebranche Besorgnis ausgelöst. Die neuen Regelungen erschweren den Zugang zu Überprüfungsverfahren für bereits erteilte Patente und könnten die Aktivitäten von Patent-Trollen begünstigen. Die jüngsten Änderungen des US-Patentamts (USPTO) haben in der Technologiebranche erhebliche Besorgnis ausgelöst. Mit einer neuen Anweisung vom 28. Februar wurde […]
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