WASHINGTON D.C. / LONDON (IT BOLTWISE) – Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) startet ein Pilotprogramm zur automatisierten Patentsuche mit Künstlicher Intelligenz. Ziel ist es, die Effizienz bei der Analyse von Vorveröffentlichungen zu steigern und den Bewerbern frühzeitig Rückmeldungen zu geben. Dies könnte die Qualität der Patentanmeldungen erheblich verbessern.

Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat angekündigt, Künstliche Intelligenz (KI) zur Automatisierung der Patentsuche einzusetzen. Mit dem neuen “Automated Search Pilot Program” soll die Effizienz bei der Analyse von Vorveröffentlichungen, auch als “prior art” bekannt, gesteigert werden. Diese Initiative zielt darauf ab, den Bewerbern frühzeitig Rückmeldungen zu geben, um die Qualität der Patentanmeldungen zu verbessern.
Die automatisierte Suche wird durch ein internes KI-Tool des USPTO unterstützt, das auf öffentlich zugänglichen Daten trainiert wurde. Dieses Tool nutzt kontextuelle Informationen, um relevante Dokumente in verschiedenen Datenbanken zu finden. Die Ergebnisse der automatisierten Suche sollen den Bewerbern vor der eigentlichen Prüfung zur Verfügung gestellt werden, um ihnen eine fundierte Entscheidung über das weitere Vorgehen zu ermöglichen.
Das Pilotprogramm ist Teil einer größeren Investition des USPTO in KI-Technologien, die darauf abzielen, die Arbeitsbelastung der Mitarbeiter zu reduzieren und die Qualität der Prüfungen zu verbessern. Bereits Anfang des Jahres hatte das Amt eine Anfrage zur Informationsbeschaffung veröffentlicht, um Feedback zu automatisierten Lösungen zu erhalten, die die Prozesse des Amtes optimieren könnten.
Die Einführung des Programms erfolgt in einer Zeit, in der die Menge an Vorveröffentlichungen exponentiell wächst und die technologische Innovation rasant voranschreitet. Diese Entwicklungen erschweren es, schnell die relevantesten Vorveröffentlichungen zu identifizieren. Das USPTO plant, bis zu 1.600 Patentanmeldungen in das Pilotprogramm aufzunehmen, um die Skalierbarkeit und Effizienz der automatisierten Suche zu evaluieren.
Ein wichtiger Aspekt des Programms ist die Sicherstellung der Datensicherheit und der Vertraulichkeit der Patentanmeldungen. Das USPTO hat Maßnahmen implementiert, um mögliche Verzerrungen in den Modellen zu vermeiden, indem Informationen über Antragsteller, Erfinder und Abtretungsempfänger aus den Trainingsdaten ausgeschlossen wurden.
Die Ergebnisse des Pilotprogramms könnten weitreichende Auswirkungen auf die Patentprüfungsprozesse haben und die Art und Weise, wie Patentanmeldungen bewertet werden, grundlegend verändern. Experten erwarten, dass die Nutzung von KI in diesem Bereich die Effizienz steigern und die Qualität der Patente verbessern könnte, was letztlich zu mehr Innovationen führen würde.

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