HAMBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Tchibo steht erneut im Fokus, da die umstrittene ‘Royal Calendar’-Uhr wieder auf Plattformen wie eBay auftaucht. Diese Uhr, die in den 1980er Jahren für einen Rechtsstreit mit Rolex sorgte, ist bei Sammlern begehrt. Doch der Verkauf solcher Plagiate birgt rechtliche Risiken, die Käufer und Verkäufer beachten sollten.
In den 1980er Jahren geriet Tchibo in einen Rechtsstreit, der bis heute nachhallt. Der Hamburger Konzern hatte eine Uhr namens ‘Royal Calendar’ auf den Markt gebracht, die dem Rolex-Modell ‘Datejust’ zum Verwechseln ähnlich sah. Dies führte zu einer Klage von Rolex, die Tchibo schließlich eine Million Euro Schadenersatz kostete. Trotz des gerichtlichen Verbots, die Uhren weiter zu verkaufen, sind viele Exemplare noch im Umlauf und bei Sammlern beliebt.
Die Frage, ob der Besitz oder Verkauf dieser Uhren strafbar ist, beschäftigt weiterhin die Gemüter. Laut Dr. Jasper Prigge, einem Fachanwalt für Urheber- und Markenrecht, ist der Erwerb für den Eigenbedarf nicht strafbar. Doch Vorsicht ist geboten: Wer mehrere Exemplare erwirbt, könnte schnell in den Verdacht geraten, diese weiterverkaufen zu wollen. Bereits ab zwei oder drei identischen Produkten könnten Gerichte von einer Verkaufsabsicht ausgehen.
Der Verkauf von Plagiaten stellt eine Markenrechtsverletzung dar und kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Entscheidend ist dabei, ob der Verkauf gewerbsmäßig erfolgt. Wer regelmäßig über Plattformen wie eBay verkauft, sollte sich rechtlich absichern. Ein einmaliger Verkauf aus privatem Besitz ist weniger problematisch, dennoch raten Experten davon ab, Plagiate auf Verkaufsplattformen anzubieten.
Der Bundesgerichtshof entschied im Fall der ‘Royal Calendar’ gegen Tchibo, da der Geschmacksmusterschutz abgelaufen war und es sich um eine sittenwidrige Wettbewerbshandlung handelte. Trotz dieser Entscheidung bleibt die Uhr ein Plagiat. Sammler sollten sich der rechtlichen Risiken bewusst sein, die mit dem Besitz und Verkauf solcher Uhren einhergehen. Die Geschichte der Tchibo-Uhr zeigt, wie wichtig es ist, sich über die rechtlichen Rahmenbedingungen im Klaren zu sein, bevor man in den Handel mit potenziell problematischen Produkten einsteigt.
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