WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die US-Regierung hat Einreiseverbote gegen mehrere Personen verhängt, die angeblich an der Zensur von US-Plattformen beteiligt sind. Außenminister Marco Rubio kritisierte die europäische Einflussnahme auf amerikanische Tech-Unternehmen und betonte, dass die Trump-Regierung keine exterritoriale Zensur mehr tolerieren werde. Die Sanktionen richten sich gegen fünf Personen, die als radikale Aktivisten und instrumentalisierten NGOs beschrieben werden.

Die jüngste Entscheidung der US-Regierung, Einreiseverbote gegen mehrere Personen zu verhängen, die angeblich an der Zensur von US-Plattformen beteiligt sind, hat für Aufsehen gesorgt. Die genauen Details, wer betroffen ist und aus welchen Ländern die Personen stammen, wurden nicht bekannt gegeben. Außenminister Marco Rubio stellte jedoch einen klaren Bezug zu Europa her und kritisierte die dortigen Bemühungen, amerikanische Plattformen zu beeinflussen.
Rubio betonte, dass die Trump-Regierung keine exterritoriale Zensur mehr tolerieren werde. Er beschuldigte europäische Ideologen, organisierte Anstrengungen zu unternehmen, um amerikanische Standpunkte zu unterdrücken, die ihnen nicht passen. Diese Maßnahmen seien Teil eines globalen „Zensur-Industrie-Komplexes“, gegen den die USA nun vorgehen würden.
Im Mittelpunkt der Kritik steht eine Entscheidung der EU-Kommission, die der Plattform X des Milliardärs Elon Musk eine Strafe von 120 Millionen Euro wegen Transparenzmängeln auferlegte. Diese Entscheidung löste in den USA heftige Reaktionen aus, da sie als Angriff auf amerikanische Tech-Plattformen und das amerikanische Volk wahrgenommen wurde. Rubio bezeichnete dies als eine Attacke durch ausländische Regierungen.
Obwohl unklar bleibt, ob die Sanktionen direkt mit der EU-Entscheidung in Verbindung stehen, zeigt die Reaktion der US-Regierung, dass sie bereit ist, gegen wahrgenommene Zensurmaßnahmen vorzugehen. Die Sanktionen richten sich gegen fünf Personen, die als radikale Aktivisten und instrumentalisierten NGOs beschrieben werden, die Zensurmaßnahmen durch ausländische Staaten vorangetrieben haben sollen.
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