LANSING / LONDON (IT BOLTWISE) – Sechs US-Senatoren, darunter Elissa Slotkin und Mark Kelly, entgehen einer Anklage wegen eines Videos, das zur Befolgung rechtmäßiger Befehle aufruft. Die Trump-Administration scheiterte mit dem Versuch, eine Anklage gegen sie zu erheben. Die Senatoren sehen darin einen Einschüchterungsversuch.
In einer bemerkenswerten Wendung der Ereignisse haben sechs US-Senatoren, darunter Elissa Slotkin aus Michigan und Mark Kelly aus Arizona, einer möglichen Anklage durch das Justizministerium entgangen. Die Anklage bezog sich auf ein Video, das die Senatoren im November veröffentlicht hatten. In diesem Video riefen sie Mitglieder des Militärs dazu auf, nur rechtmäßige Befehle zu befolgen. Die Trump-Administration hatte versucht, eine Anklage gegen die Senatoren zu erwirken, scheiterte jedoch daran, eine Grand Jury von der Notwendigkeit einer Anklage zu überzeugen.
Senator Slotkin und Senator Kelly, beide mit militärischem Hintergrund, äußerten sich überrascht über die Anklageversuche. Sie betonten, dass sie erst durch die Medien von den Vorwürfen erfuhren. Senator Kelly erklärte, dass die Anklageversuche ein Versuch der Einschüchterung seien, um andere davon abzuhalten, sich kritisch zu äußern. Slotkin fügte hinzu, dass es weniger um den Inhalt des Videos gehe, sondern vielmehr um die Abschreckung von Kritikern der Regierungspolitik.
Das Video, das die Aufmerksamkeit der Trump-Administration auf sich zog, warnte davor, dass das Militär gegen amerikanische Bürger eingesetzt werden könnte. Die Senatoren, die alle entweder im Militär oder in nachrichtendienstlichen Positionen gedient haben, betonten die Wichtigkeit, dass das Militär nur rechtmäßige Befehle befolgt. Diese Botschaft wurde von einigen als direkte Kritik an der damaligen Regierung interpretiert.
Die Situation hat auch rechtliche Konsequenzen für Senator Kelly, der derzeit in einen Rechtsstreit mit dem Pentagon verwickelt ist. Das Pentagon hatte ihn für seine Rolle in dem Video zensiert und degradiert. Kelly hat rechtliche Schritte eingeleitet, um diese Maßnahmen anzufechten. Senator Slotkin hingegen hat das Justizministerium aufgefordert, öffentlich zu erklären, dass keine weiteren rechtlichen Schritte gegen die beteiligten Senatoren geplant sind.
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