PEKING / LONDON (IT BOLTWISE) – Die jüngste Säuberung in Chinas Militärführung durch Xi Jinping hat weltweit Besorgnis ausgelöst. General Zhang Youxia, einer der höchsten Offiziere, wurde entmachtet, was die Kontrolle Xis über die Volksbefreiungsarmee weiter festigt. Diese Entwicklungen werfen Fragen über die Stabilität und die zukünftigen Absichten Chinas auf, insbesondere in Bezug auf Taiwan.

Die Entmachtung von General Zhang Youxia, einem der ranghöchsten Offiziere der Volksbefreiungsarmee Chinas, markiert einen weiteren Höhepunkt in Xi Jinpings umfassender Anti-Korruptionskampagne. Diese Kampagne, die seit 2013 mit bemerkenswerter Intensität geführt wird, hat bereits zahlreiche hochrangige Parteifunktionäre und Militärs zu Fall gebracht. Xi hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Kontrolle über das Militär zu festigen, das als bewaffneter Arm der Kommunistischen Partei Chinas fungiert.
Die jüngsten Entwicklungen erinnern an die turbulenten Zeiten der 1970er Jahre, als Mao Zedong seinen Stellvertreter Lin Biao entmachtete. Lin starb später bei einem Flugzeugabsturz, nachdem er angeblich versucht hatte, einen Putsch gegen Mao zu inszenieren. In den folgenden Jahrzehnten wurde das Militär durch wirtschaftliche Anreize politisch gezähmt, was jedoch auch zu weitreichender Korruption führte. Trotz der Bemühungen früherer Führer wie Jiang Zemin, die Korruption einzudämmen und das Militär zu professionalisieren, blieben diese Versuche weitgehend erfolglos.
Xi Jinpings Ansatz ist jedoch anders. Er hat nicht nur die Korruption ins Visier genommen, sondern auch die Machtstrukturen innerhalb der Volksbefreiungsarmee neu geordnet. Seit Beginn seiner dritten Amtszeit als Parteiführer im Jahr 2022 wurden fünf der sieben Mitglieder der Zentralen Militärkommission entfernt. Dies hinterlässt Xi und Zhang Shengmin, der erst kürzlich zum Vizevorsitzenden der Kommission ernannt wurde und für die interne Disziplin verantwortlich ist, als die dominierenden Figuren.
Obwohl Xi die Kontrolle über das Militär gestärkt hat, bleibt die Frage, ob er das Korruptionsproblem tatsächlich gelöst hat, offen. Korruption ist tief in das System eingebettet, da Beförderungen oft durch Zahlungen und persönliche Loyalitäten beeinflusst werden. Diese Probleme sind nicht nur auf die Kommunistische Partei beschränkt, sondern besonders problematisch in einer Organisation, deren Zweck es ist, Kriege vorzubereiten und zu führen. Xi strebt an, dass seine Armee in jedem Konflikt siegreich ist, doch Korruption könnte die Einsatzbereitschaft und die meritokratische Auswahl der PLA beeinträchtigen.
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