KIEW / LONDON (IT BOLTWISE) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj steht unter erheblichem Druck der USA, eine Präsidentenwahl und ein Friedensreferendum anzusetzen. Diese Maßnahmen sollen am 15. Mai stattfinden, wie aus Berichten von Branchenexperten hervorgeht. Die USA drängen darauf, den Konflikt mit Russland bis zum Sommer zu beenden, was auch territoriale Zugeständnisse umfassen könnte.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht sich mit der Herausforderung konfrontiert, unter dem Druck der USA eine Präsidentenwahl und ein Friedensreferendum zu organisieren. Diese sollen am 15. Mai stattfinden, wie aus Berichten von Branchenexperten hervorgeht. Die USA fordern, dass die Ukraine den Konflikt mit Russland bis zum Sommer beendet, was auch territoriale Zugeständnisse umfassen könnte.
Die britische Zeitung berichtet, dass Selenskyj am 24. Februar, dem Jahrestag der russischen Invasion, die Wahl offiziell ausrufen könnte. Dies würde bedeuten, dass die Ukraine sowohl über das Staatsoberhaupt als auch über eine Friedensregelung mit Russland abstimmen müsste. Selenskyj hat das Parlament bereits beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen für eine Wahl während der Kriegszeiten vorzubereiten.
Ein rascher Wahltermin könnte Selenskyj zugutekommen, da er sich bei einer schnellen Abstimmung bessere Chancen auf eine Wiederwahl ausrechnet. Allerdings bleibt unklar, ob die russische Führung unter Wladimir Putin bereit ist, den Angriffskrieg in der von den USA vorgegebenen Zeit zu beenden. Moskau beharrt weiterhin auf Maximalforderungen, die auf eine vollständige Unterwerfung der Ukraine hinauslaufen.
Die Forderung nach einer Präsidentenwahl in der Ukraine stammt ursprünglich aus Moskau, da Selenskyj angeblich kein legitimer Ansprechpartner sei. Diese Forderung wurde jedoch von der US-Regierung unter Präsident Donald Trump übernommen. Kiew hat bisher darauf verwiesen, dass eine Wahl aufgrund des geltenden Kriegsrechts nicht stattfinden könne. Zudem sei eine Abstimmung unter den aktuellen Bedingungen, mit Hunderttausenden Männern an der Front und Millionen von Flüchtlingen, kaum zu organisieren.
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