BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich entschieden gegen eine Lockerung der Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen. Sie betont, dass die Repressionen der iranischen Führung gegen die eigene Bevölkerung weiterhin bestehen und eine Aufhebung der Sanktionen daher verfrüht wäre. Diese Sanktionen wurden aufgrund der Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt, insbesondere im Hinblick auf die Unterdrückung von Frauenrechten.
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich klar gegen eine Lockerung der Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen. Sie betont, dass die Repressionen der iranischen Führung gegen die eigene Bevölkerung weiterhin bestehen und eine Aufhebung der Sanktionen daher verfrüht wäre. Diese Sanktionen wurden aufgrund der Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt, insbesondere im Hinblick auf die Unterdrückung von Frauenrechten.
Von der Leyen machte diese Äußerungen zu Beginn der Klausurtagung der Unionsfraktion in Berlin, wo sie als Gastrednerin auftrat. Sie hob hervor, dass in diesem Jahr bereits 17.000 junge Menschen durch die iranische Führung getötet wurden. Diese alarmierenden Zahlen unterstreichen die Notwendigkeit, die Sanktionen aufrechtzuerhalten, bis es zu einer grundlegenden Veränderung im Verhalten des iranischen Regimes kommt.
Im Gegensatz dazu hatte Bundeskanzler Friedrich Merz kürzlich die Möglichkeit einer Lockerung der Sanktionen in Aussicht gestellt, sollte der Iran eine umfassende Verständigung über ein Ende der Aggressionen gegen Israel und seine Nachbarstaaten sowie über die Öffnung der Straße von Hormus und das Ende des iranischen Atomprogramms erreichen. Allerdings erwähnte er nicht explizit ein Ende der Repressionen gegen die iranische Bevölkerung.
Die EU hatte ihre Strafmaßnahmen gegen den Iran nach der brutalen Niederschlagung von Protesten Anfang des Jahres verschärft. Diese Maßnahmen wurden ergriffen, bevor der Iran die Straße von Hormus blockierte, ein Schritt, der erst nach dem Ausbruch des Iran-Kriegs erfolgte, den die USA und Israel Ende Februar mit Angriffen gegen die Islamische Republik begonnen hatten.
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