BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Regierung plant, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat ein neues Gesetz vorgeschlagen, das bestehende Hindernisse reduzieren soll. Ziel ist es, eine effizientere Abschiebepolitik zu etablieren und die Sicherheit im Land zu erhöhen.
Die deutsche Regierung unter der Leitung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich zu beschleunigen. Ein neues Gesetz soll die bestehenden Hindernisse, die oft zu Verzögerungen führen, reduzieren. Dobrindt betonte, dass es wichtig sei, effizienter zu werden, um die Sicherheit im Land zu erhöhen.
Ein zentrales Element des neuen Gesetzes ist die Möglichkeit, abgelehnte Asylbewerber in Drittländer abzuschieben, wenn eine Rückführung in ihre Heimatländer nicht möglich ist. Diese sogenannten ‘Return Hubs’ sollen außerhalb der Europäischen Union eingerichtet werden, um die Abschiebungen zu erleichtern. Dobrindt nannte jedoch keine konkreten Partnerländer, mit denen derzeit Gespräche geführt werden.
Im vergangenen Jahr konnte Deutschland die Zahl der Abschiebungen um 20 Prozent steigern. In diesem Jahr ist die Zahl jedoch aus verschiedenen Gründen nicht so stark angestiegen. Dennoch bleibt das Ziel, das Niveau von 2024 zu halten, was etwa 24.000 Abschiebungen pro Jahr entspricht. Besonders hervorzuheben ist, dass Deutschland begonnen hat, Straftäter nach Afghanistan und Syrien abzuschieben.
Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll nicht nur über Charterflüge, sondern auch über reguläre Linienmaschinen erfolgen. Diese Strategie wurde durch Vereinbarungen mit Afghanistan ermöglicht, die regelmäßige Abschiebungen von Straftätern vorsehen. Dobrindt betonte, dass Deutschland sicherer wird, wenn Straftäter das Land verlassen müssen.
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