BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Bund stellt mit dem neuen „Infraplan“ konkrete Zielvorgaben für die Schieneninfrastruktur in den kommenden fünf Jahren in den Mittelpunkt. Verkehrsstaatssekretär Ulrich Lange ordnet das Programm als zentrales Steuerungselement ein und verspricht mehr Verbindlichkeit bei Planung und Umsetzung. Vorgesehen ist zudem eine Verzahnung mit einem Eisenbahninfrastrukturfonds, der Projekte mit überjähriger Finanzierungszusage absichern soll. Bis Anfang 2028 soll der Fonds funktionstüchtig sein, während eine „Leistungsvereinbarung InfraGO“ bis Ende des Jahres fertig werden soll.
Wer die Schiene heute als System betrachtet, stößt schnell auf ein Muster: Der Bedarf an Aus- und Neubauprojekten ist seit Jahren hoch, die konkrete Umsetzung dagegen hängt wiederholt von der jeweiligen Haushaltslage ab. Genau an dieser Kluft setzt der neue „Infraplan“ an. Laut dem Entwurf sollen über fünf Jahre hinweg konkrete Zielvorgaben für einzelne Bereiche der Schieneninfrastruktur festgeschrieben werden. Verkehrsstaatssekretär Ulrich Lange bezeichnete den Plan in Berlin als zentrales Steuerungselement des Bundes – mit dem Anspruch, Prioritäten zu setzen und Fortschritte bei der Umsetzung messbar zu überprüfen. Damit verschiebt sich der Fokus weg von einer reinen Jahresplanung hin zu einer Architektur, die verlässlicher in die mittlere Frist denkt.
Technisch und organisatorisch ist der Infraplan vor allem deshalb relevant, weil Schieneninfrastruktur kein „Sofortprodukt“ ist. Korridore, Bahnhöfe, Brücken oder Streckenabschnitte erfordern Planungstiefen von der technischen Voruntersuchung über Genehmigungen bis zur Bauausführung – und jede Verzögerung rächt sich später in Form von Ausfallrisiken oder Folgekosten. Lange knüpft daran die gewünschte Wirkung: mehr Verbindlichkeit und damit bessere Rahmenbedingungen für die Ausführungsplanung. Übergab wird der Plan an Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, der den Schritt als Wendepunkt der Infrastrukturpolitik einordnet. Allein diese Rollenverteilung macht deutlich, dass der Infraplan nicht nur ein Dokument sein soll, sondern ein Steuerungsinstrument zwischen öffentlicher Zielsetzung und operativer Umsetzung.
Der zweite Baustein ist die geplante Verzahnung mit einem Eisenbahninfrastrukturfonds. In diesem Fonds sollen Projekte aus dem Infraplan hinterlegt werden, sofern sie eine überjährige Finanzierungszusage erhalten. Ziel ist, Planungssicherheit zu schaffen – dort, wo bislang Aus- und Neubauprojekte sowie andere Maßnahmen von der jährlichen Haushaltslage abhingen. Wann das greifen soll, ist ebenfalls terminiert: Lange sagte, der Fonds solle Anfang 2028 funktionstüchtig sein. Für Betreiber, Planungsbüros und Bauindustrie ist das ein anderer Horizont als der klassische Haushaltszyklus, denn mehrjährige Zusagen reduzieren die Wahrscheinlichkeit, dass Ausschreibungen oder Projektphasen wegen nachträglicher Finanzierungsentscheide neu sortiert werden müssen.
Ergänzt wird die Finanzierungslogik durch eine „Leistungsvereinbarung InfraGO“, die bis Ende des Jahres fertig sein soll. Damit verbinden sich im Kern drei Instrumente: Infraplan als Zielbild für fünf Jahre, Fonds als Finanzierungs- und Absicherungsmechanismus sowie die Leistungsvereinbarung als konkretes Regelwerk für Erwartungen und Ergebnisse. Lange formulierte als Ziel, mehr Qualität und mehr Verlässlichkeit in die Schiene zu bringen. Interessant ist dabei, wie die neue Steuerung auch in der internen Verantwortungsstruktur Wirkung entfalten kann: Wenn Ziele, Finanzierung und Leistungsanforderungen zusammengeführt werden, entsteht eher die Möglichkeit, Abweichungen nicht erst am Jahresende sichtbar zu machen, sondern frühzeitig in Planung und Ressourcensteuerung zu korrigieren.
Gleichzeitig zeigt die Meldung, wo es noch Reibungspunkte gibt. Im ersten Infraplan seien noch keine Zielwerte für „Korridorsanierungen“ hoch belasteter Bahnstrecken hinterlegt. Laut dem Bericht wird das Konzept angesichts von Problemen bei Sanierungen derzeit überprüft. Genau diese Lücke ist für die Branche entscheidend, weil Korridorsanierungen typischerweise besonders komplex sind: Sie betreffen häufig mehrere Abschnitte, müssen während laufendem Betrieb erfolgen und sind stark von technischen Vorbedingungen, Kapazitätsreserven sowie dem Zusammenspiel verschiedener Gewerke abhängig. Die derzeitige Überprüfung deutet darauf hin, dass die Verantwortlichen die Zieldefinition noch an die realen Herausforderungen anpassen wollen, bevor sie verbindliche Kennzahlen ausgeben.
Für die Markt- und Umsetzungsseite ist die angekündigte Weiterentwicklung zudem mit einer politischen Dimension verbunden. Der Infraplan soll perspektivisch gesetzlich verankert und mit dem Fonds verzahnt werden. Damit würde sich das Instrument dauerhaft aus dem Bereich „Programm nach Haushaltslage“ in Richtung „verpflichtendes Rahmenwerk“ verschieben. Unternehmen entlang der Wertschöpfung – von der Infrastrukturplanung bis zum Bau – dürften vor allem dort profitieren, wo sich eine verlässlichere Mittelfristplanung in stabile Projektpipelines übersetzt. Offener bleibt dagegen, wie schnell sich die neuen Instrumente in der Praxis durchsetzen, etwa bei Genehmigungsständen und Baufortschritten einzelner Maßnahmen. Klar ist jedoch: Wer Planungssicherheit ernsthaft erhöhen will, muss Zieldefinition, Finanzierung und Leistungssteuerung eng koppeln – und genau das versucht der Infraplan mit den genannten Bausteinen.
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