OREGON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die regulatorischen Herausforderungen für die Kryptoindustrie in den USA nehmen kein Ende. Nachdem die US-Börsenaufsicht SEC ihre Klage gegen die Krypto-Börse Coinbase fallen gelassen hat, plant nun der Generalstaatsanwalt von Oregon, Dan Rayfield, eine eigene Klage gegen das Unternehmen.
Die Krypto-Börse Coinbase sieht sich erneut mit rechtlichen Herausforderungen konfrontiert, diesmal auf staatlicher Ebene. Der Generalstaatsanwalt von Oregon, Dan Rayfield, hat angekündigt, eine Klage gegen Coinbase einzureichen. Der Vorwurf: Das Unternehmen soll unregistrierte Wertpapiere an Einwohner des Bundesstaates verkauft haben. Diese Klage folgt auf die Entscheidung der US-Börsenaufsicht SEC, ihre eigene Klage gegen Coinbase im Februar fallen zu lassen. Paul Grewal, der Chefjurist von Coinbase, bezeichnete die Klage als eine ‘exakte Kopie’ der SEC-Klage von 2023. Er kritisierte, dass die Staatsanwaltschaft dort weitermache, wo die SEC unter Gary Gensler aufgehört habe. Dies sei genau das Gegenteil dessen, worauf sich die Amerikaner derzeit konzentrieren sollten. Diese Entwicklungen zeigen, dass die Kryptoindustrie trotz einiger Erfolge auf Bundesebene weiterhin mit regulatorischen Hürden auf staatlicher Ebene zu kämpfen hat. Die Fragmentierung der Krypto-Regulierung in den USA könnte eine kohärente nationale Politik erschweren. Nach dem Rücktritt des ehemaligen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler im Januar änderte die Behörde ihre Haltung gegenüber Kryptowährungen. Dies führte zu einer Welle von eingestellten Klagen und Ermittlungen gegen Krypto-Unternehmen wie Coinbase, Uniswap und Kraken. Mehrere US-Bundesstaaten folgten dem Beispiel der SEC und ließen ihre Klagen gegen Coinbase im ersten Quartal dieses Jahres fallen. Vermont war einer der zehn Bundesstaaten, die Klage gegen die Börse eingereicht hatten, und zog diese am 13. März zurück. Die rechtliche Anordnung verwies ausdrücklich auf den regulatorischen Kurswechsel der SEC und die Einrichtung einer Krypto-Arbeitsgruppe als Gründe für die Einstellung der Klage. Zwei Wochen nach Vermont stellte auch South Carolina seine Klage gegen Coinbase ein. Die Finanzaufsichtsbehörde von Kentucky war der dritte staatliche Regulator, der seine Klage gegen Coinbase am 26. März beendete. Trotz dieser rechtlichen Erfolge forderte Grewal die Bundesregierung auf, den staatlichen Flickenteppich der Krypto-Regulierung zu beenden und sich auf die Verabschiedung klarer Marktstrukturpolitiken auf Bundesebene zu konzentrieren.
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