PHOENIX / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Der Vorstoß Arizonas, als erster US-Bundesstaat Bitcoin als Teil seiner offiziellen Reserven zu halten, ist durch ein Veto von Gouverneurin Katie Hobbs gescheitert.
Arizonas ambitionierter Plan, Bitcoin als Teil seiner staatlichen Reserven zu halten, wurde durch ein Veto von Gouverneurin Katie Hobbs gestoppt. Der Gesetzesentwurf, der am 28. April vom Parlament verabschiedet wurde, hätte Arizona zum Vorreiter in der digitalen Vermögenspolitik gemacht. Doch Hobbs machte ihre Drohung wahr, jegliche Gesetzgebung zu blockieren, die nicht von einem parteiübergreifenden Abkommen zur Finanzierung von Behinderten begleitet wird. Der Vorschlag sah vor, dass Arizona beschlagnahmte Gelder in Bitcoin investieren und eine von staatlichen Beamten überwachte Reserve einrichten könnte. Ein begleitender Gesetzentwurf, der es dem Staatsschatzmeister ermöglicht hätte, bis zu 10 % des Notfallfonds des Staates in digitale Vermögenswerte wie Bitcoin zu investieren, war ebenfalls in den Ausschüssen vorangekommen, hatte jedoch noch keine endgültige Genehmigung erhalten. Befürworter argumentierten, dass dieser Schritt Arizona als führend in der digitalen Vermögenspolitik positionieren würde, und verwiesen auf die wachsende Akzeptanz durch institutionelle Investoren und ausländische Regierungen. Kritiker warnten jedoch davor, dass die Verwendung öffentlicher Gelder zum Kauf volatiler Krypto-Assets fiskalisch unverantwortlich sei. Arizona reiht sich nun in eine wachsende Liste von Bundesstaaten ein, in denen ähnliche Gesetzgebungen ins Stocken geraten oder gescheitert sind. Die Version des Bitcoin-Reserve-Gesetzes in Oklahoma scheiterte letzten Monat im Ausschuss, während die Bemühungen in Montana, North Dakota und Wyoming im ersten Quartal ebenfalls ins Leere liefen. Währenddessen scheint sich der Schwung nach Osten zu verlagern. Das Repräsentantenhaus von North Carolina verabschiedete am 30. April das Digital Assets Investment Act, das es dem Schatzmeister ermöglichen würde, bis zu 5 % bestimmter Fonds in genehmigte Kryptowährungen zu investieren. Der Gesetzentwurf geht nun an den Senat. Ein verwandter Vorschlag könnte bald die Befugnis zur Krypto-Investition an eine neu gegründete staatliche Agentur übertragen, vorbehaltlich der Zustimmung des Senats. Laut Bitcoin Laws sind mehr als 35 Gesetzentwürfe zu digitalen Vermögensreserven in über 20 Bundesstaaten aktiv, obwohl die Verabschiedung bisher schwer zu erreichen war.
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