Deutschland plant Digitalabgabe zur Förderung der Medienlandschaft

BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Deutschland plant eine bedeutende Veränderung in der digitalen Wirtschaft, indem es eine Digitalabgabe auf die Werbeumsätze großer Internetplattformen einführt. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Medienlandschaft zu stärken und die Abhängigkeit von US-Technologiegiganten zu verringern.

In einem bemerkenswerten Schritt zur Stärkung der nationalen Medienlandschaft plant Deutschland die Einführung einer Digitalabgabe von 10 Prozent auf die Werbeumsätze großer Internetplattformen wie Google und Meta. Diese Initiative, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vorangetrieben wird, zielt darauf ab, die finanzielle Unterstützung für journalistische und kulturelle Inhalte zu erhöhen und gleichzeitig die Unabhängigkeit von US-amerikanischen Technologieriesen zu fördern.

Weimer betont die Notwendigkeit, die digitale Landschaft in Deutschland neu zu gestalten, um die Medienvielfalt zu sichern und die Abhängigkeit von ausländischen Plattformen zu reduzieren. Die vorgeschlagene Abgabe soll nicht nur die Medienlandschaft stärken, sondern auch den Wettbewerb beleben, indem sie die überdimensionalen Gewinnmargen der Plattformbetreiber leicht schmälert.

Österreich dient als Vorbild für diese Initiative, da dort bereits seit 2020 eine ähnliche Abgabe von fünf Prozent auf die Werbeumsätze großer Online-Plattformen erhoben wird. Diese Maßnahme, die als ‘Plattform-Soli’ bezeichnet wird, hat gezeigt, dass eine solche Abgabe erfolgreich zur Förderung der Medienlandschaft eingesetzt werden kann. In Deutschland sollen die Einnahmen aus der Abgabe ebenfalls zur Unterstützung von journalistischen und kulturellen Beiträgen verwendet werden.

Interessanterweise wird hervorgehoben, dass die Endverbraucher nicht mit steigenden Preisen rechnen müssen. Stattdessen wird erwartet, dass die Abgabe die Plattformbetreiber dazu anregt, ihre Geschäftsmodelle zu überdenken und möglicherweise effizienter zu gestalten. Dies könnte auch zu einer Belebung des Wettbewerbs führen, da kleinere Plattformen von den Veränderungen profitieren könnten.

Die geplante Digitalabgabe könnte jedoch auch zu Spannungen im transatlantischen Verhältnis führen, insbesondere angesichts der aktuellen Handelsstreitigkeiten mit den USA. Weimer ist sich der möglichen politischen und wirtschaftlichen Implikationen bewusst und sucht daher den Dialog mit den Plattformbetreibern, um alternative Lösungsansätze zu sondieren und eine einvernehmliche Umsetzung der Gesetzesvorlage zu erreichen.

Innerhalb der deutschen politischen Szene scheint sich eine Einigkeit abzuzeichnen, da die Koalition aus Union, SPD und Grünen die Gesetzesvorlage unterstützt. Weimer betont die Bedeutung des Dialogs mit den Betreibern und politischen Akteuren auf höchster Ebene, um das digitale Gefüge neu zu definieren und gleichzeitig die eigene Souveränität zu stärken.

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