WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Der US-Kongress hat ein wegweisendes Gesetz zur Regulierung von Stablecoins verabschiedet, das nun zur Unterzeichnung an Präsident Donald Trump weitergeleitet wird.
Der US-Kongress hat ein bedeutendes Gesetz verabschiedet, das die Regulierung von Stablecoins, einer speziellen Art von Kryptowährung, zum Ziel hat. Dieses Gesetz, bekannt als GENIUS Act, wurde mit einer breiten Mehrheit von 308 zu 122 Stimmen im Repräsentantenhaus verabschiedet, nachdem es zuvor bereits den Senat passiert hatte. Stablecoins sind digitale Vermögenswerte, die an den Wert einer anderen Währung, meist den US-Dollar, gekoppelt sind und im Gegensatz zu anderen Kryptowährungen eine stabilere Wertentwicklung versprechen.
Präsident Donald Trump hatte sich im Vorfeld stark für das Gesetz eingesetzt und die Republikaner dazu aufgerufen, es zu unterstützen. Er argumentierte, dass die USA durch die Verabschiedung des GENIUS Act zur führenden Nation im Bereich der digitalen Vermögenswerte werden könnten. Diese Gesetzgebung sieht vor, dass Emittenten von Stablecoins strenge Anforderungen erfüllen müssen, darunter die Einhaltung von US-Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Sanktionen.
Die Verabschiedung des Gesetzes war jedoch nicht ohne Hindernisse. Eine Gruppe von Republikanern, darunter die bekannte Trump-Unterstützerin Marjorie Taylor Greene, hatte sich zunächst gegen das Gesetz gestellt. Ihr Widerstand basierte auf der Forderung, dass das Gesetz ein Verbot für digitale Zentralbankwährungen enthalten sollte, was jedoch nicht der Fall war. Diese Forderung war Teil einer früheren Exekutivanordnung, die im Januar erlassen wurde.
Nach intensiven Verhandlungen und einem Treffen mit Präsident Trump stimmten die abtrünnigen Republikaner schließlich zu, das Gesetz voranzutreiben. Ein Kompromiss wurde erzielt, indem das Verbot digitaler Zentralbankwährungen an ein späteres, unverzichtbares Verteidigungsgesetz geknüpft wurde. Diese Einigung ermöglichte es, die Abstimmung im Repräsentantenhaus fortzusetzen, die schließlich mit einer Rekorddauer von 9 Stunden und 40 Minuten abgeschlossen wurde.
Während das Gesetz breite Unterstützung fand, äußerten einige Demokraten Bedenken hinsichtlich der Verbrauchersicherheit und der finanziellen Stabilität. Senatorin Elizabeth Warren, eine prominente Kritikerin, bemängelte, dass das Gesetz nicht ausreichend Schutzmaßnahmen für Verbraucher und die nationale Sicherheit enthalte. Zudem kritisierte sie die Verbindungen der Trump-Familie zur Kryptowährungsbranche.
Die Verabschiedung des GENIUS Act markiert einen bedeutenden Schritt in der Regulierung von Kryptowährungen in den USA. Es wird erwartet, dass diese Gesetzgebung die Marktlandschaft für digitale Vermögenswerte erheblich beeinflussen wird, indem sie klare Regeln und Standards für die Emission und den Handel von Stablecoins festlegt. Experten sehen darin eine Möglichkeit, das Vertrauen in digitale Währungen zu stärken und die USA als Vorreiter in diesem schnell wachsenden Sektor zu positionieren.
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