WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – In einem bemerkenswerten juristischen Schritt hat eine US-Bundesrichterin die von Donald Trump angeordnete Entlassung der Fed-Gouverneurin Lisa Cook vorerst blockiert. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Machtbefugnisse des Präsidenten in Bezug auf die US-Zentralbank haben. Cook, die erste schwarze Frau im Gouverneursrat der Fed, bleibt vorerst im Amt, während ihre Klage geprüft wird.
In einem überraschenden juristischen Manöver hat eine Bundesrichterin in den USA die von Donald Trump angeordnete Entlassung von Lisa Cook, einer Gouverneurin der Federal Reserve, vorläufig gestoppt. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Befugnisse des Präsidenten in Bezug auf die US-Zentralbank haben. Cook, die erste schwarze Frau im Gouverneursrat der Fed, bleibt vorerst im Amt, während ihre Klage gegen die Entlassung geprüft wird.
Trump hatte Ende August die sofortige Entlassung von Cook angeordnet und dies mit angeblichen Falschangaben im Zusammenhang mit privaten Immobilienkrediten begründet. Diese Vorwürfe wurden von Bill Pulte, einem Verbündeten Trumps und Chef der US-Behörde für Wohnungsbaufinanzierung, erhoben. Cook soll fälschlicherweise angegeben haben, zwei Erstwohnsitze zu besitzen, einen in Michigan und einen in Georgia.
Die Befugnisse des US-Präsidenten in Bezug auf Personalentscheidungen bei der Federal Reserve sind jedoch begrenzt. Laut einem Urteil des Obersten Gerichtshofs kann der Präsident Vertreter der Notenbank nur bei schwerwiegendem Fehlverhalten entlassen. Die Richterin Jia Cobb entschied, dass Cook vorerst im Amt bleiben darf, während ihre Klage geprüft wird.
Diese Auseinandersetzung ist der jüngste Höhepunkt in einem seit Monaten andauernden Konflikt zwischen Trump und der Federal Reserve. Der Präsident hatte wiederholt die Notenbank und ihren Vorsitzenden Jerome Powell kritisiert, weil sie seiner Forderung nach einer Leitzinssenkung nicht nachgekommen sind. Cook, die von Trumps Vorgänger Joe Biden ernannt wurde, ist seit Mai 2022 Mitglied des Gouverneursrats der Fed.
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