BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt, um Deutschland zu modernisieren. Neben der Digitalisierung von Verwaltung und Wirtschaft steht auch die Verbesserung der Sicherheit im Fokus. Drohnenabwehr und Bürokratieabbau sind zentrale Themen der aktuellen Kabinettsklausur.
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Die schwarz-rote Koalition unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich auf ihrer Kabinettsklausur in der Villa Borsig in Berlin ehrgeizige Ziele gesetzt. Im Mittelpunkt steht die Modernisierung Deutschlands, die durch eine umfassende Digitalisierungsstrategie erreicht werden soll. Die Koalition plant, die Bürokratiekosten um 25 Prozent zu senken, was Unternehmen Einsparungen von rund 16 Milliarden Euro bringen soll. Zudem soll die Online-Kfz-Zulassung zentralisiert werden, um ein flächendeckendes Angebot zu schaffen.
Ein weiteres zentrales Thema der Klausur war die Sicherheitspolitik, insbesondere die Abwehr von Drohnen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigte an, die Drohnenabwehr zu beschleunigen. Eine entsprechende Reform soll bereits in der kommenden Woche auf den Weg gebracht werden. Die Bedrohung durch Drohnen wird als Teil einer hybriden Bedrohungslage gesehen, die zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Die Koalition plant zudem, Unternehmensgründungen zu erleichtern. Eine Gründung soll künftig innerhalb von 24 Stunden über ein zentrales Webportal möglich sein. Ein Bürokratiemeldeportal soll Bürgern die Möglichkeit geben, konkrete Verbesserungsvorschläge einzureichen. Schulungen und KI-Tools für Mitarbeiter in den Ministerien sollen dazu beitragen, praxistauglicheres und bürokratieärmeres Recht zu schaffen.
Die Kabinettsklausur wurde auch von einem gesundheitlichen Zwischenfall überschattet: Verkehrsminister Patrick Schnieder brach während der Sitzung zusammen und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Kanzler Merz gab jedoch Entwarnung und erklärte, dass es Schnieder besser gehe und er sich zu Hause erhole. Trotz dieses Zwischenfalls betonte Merz die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Koalition.
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