MARSHALL / TEXAS / LONDON (IT BOLTWISE) – Apple hat in einem langwierigen Rechtsstreit gegen Optis Wireless erneut einen Sieg errungen. Das Unternehmen wurde beschuldigt, Patente im Bereich der 4G LTE-Technologie verletzt zu haben. In früheren Prozessen wurden hohe Schadensersatzforderungen gegen Apple verhängt, die jedoch in Berufungsverfahren aufgehoben wurden.
Apple hat in einem langwierigen Rechtsstreit gegen das Unternehmen Optis Wireless einen weiteren Sieg errungen. Optis hatte Apple vorgeworfen, Patente im Bereich der 4G LTE-Technologie verletzt zu haben. In früheren Prozessen wurden Schadensersatzforderungen in Höhe von 506 Millionen und 300 Millionen US-Dollar gegen Apple verhängt, die jedoch in Berufungsverfahren aufgehoben wurden.
Der jüngste Prozess fand in Marshall, Texas, statt, wo eine Jury zugunsten von Apple entschied. Optis kündigte an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Ein Sprecher von Optis äußerte, dass Apples Strategie darauf abziele, den Wert der zugrunde liegenden patentierten Technologie zu mindern und die Zahlung hinauszuzögern.
Apple hingegen argumentierte, dass die Patente ungültig seien und Optis keine eigenen Produkte herstelle, sondern lediglich Unternehmen verklage, um hohe Auszahlungen zu erzielen. Ein Sprecher von Apple bedankte sich bei der Jury und zeigte sich erfreut über die Zurückweisung der Ansprüche von Optis.
Der Fall hat eine lange Vorgeschichte. Bereits 2019 hatte Optis Apple verklagt, da die iPhones und andere Produkte des Unternehmens angeblich gegen die Patentrechte von Optis verstoßen würden. Ein früheres Urteil, das Apple zur Zahlung von 506 Millionen US-Dollar verpflichtete, wurde von Richter Rodney Gilstrap aufgehoben, da die Schadensersatzhöhe möglicherweise nicht den fairen und angemessenen Lizenzbedingungen entsprach.
Ein weiteres Urteil, das Optis 300 Millionen US-Dollar zusprach, wurde vom U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit aufgehoben, da die Formulierung des Jury-Urteils unzulänglich war. Parallel dazu entschied ein britisches Gericht, dass Apple Optis 502 Millionen US-Dollar für die Verletzung von UK-Patenten schulde. Apple hat gegen dieses Urteil Berufung eingelegt, die im Juni vor dem britischen Supreme Court verhandelt werden soll.
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