WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) hat Klagen gegen Arizona, Connecticut und Illinois eingereicht, um ihre exklusive Zuständigkeit über Prognosemärkte zu verteidigen. Diese Klagen kommen als Reaktion auf Versuche der Staaten, die Aktivitäten von CFTC-registrierten Märkten zu regulieren oder einzuschränken. Die CFTC betont die Bedeutung eines nationalen Rahmens für den Handel mit Event-Kontrakten, um Verbraucher besser zu schützen und das Risiko von Betrug und Manipulation zu minimieren.
Die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) hat kürzlich rechtliche Schritte gegen die Bundesstaaten Arizona, Connecticut und Illinois eingeleitet. Diese Staaten hatten versucht, die Aktivitäten von CFTC-registrierten Märkten, die den Handel mit Event-Kontrakten ermöglichen, zu regulieren oder einzuschränken. Die CFTC betont, dass sie die exklusive Zuständigkeit für die Regulierung dieser Märkte besitzt, wie es im Commodity Exchange Act festgelegt ist.
Der CFTC-Vorsitzende Michael S. Selig erklärte, dass die CFTC weiterhin ihre exklusive regulatorische Autorität schützen und die Marktteilnehmer vor übermäßigen staatlichen Eingriffen verteidigen werde. Er hob hervor, dass der Kongress bereits vor langer Zeit entschieden habe, dass ein nationaler Rahmen für den Handel mit Rohstoffderivaten einem fragmentierten Flickenteppich aus staatlichen Vorschriften vorzuziehen sei.
Die CFTC hat kürzlich eine Vorankündigung für eine geplante Regelsetzung veröffentlicht, um der Behörde bei der Identifizierung von Verwirrungen hinsichtlich der korrekten Anwendung des Commodity Exchange Act und der CFTC-Vorschriften auf Prognosemärkte zu helfen. Diese Regelsetzung soll die Verpflichtungen der Marktteilnehmer weiter stärken und klarstellen.
Bereits 1992 erkannte die CFTC Event-Kontrakte offiziell an, als sie den Iowa Electronic Markets erlaubte, einen Futures-Markt an der University of Iowa zu betreiben, bei dem Händler Kontrakte kaufen und verkaufen können, die an Ereignisse wie Präsidentschaftswahlen und Unternehmensgewinne gekoppelt sind. Nach der Finanzkrise von 2008 erhielt die CFTC umfassende Befugnisse über solche Kontrakte, die auf einem weit gefassten gesetzlichen Begriff von Rohstoffen basieren.
Die CFTC argumentiert, dass der Commodity Exchange Act so konzipiert ist, dass er Innovationen auf den Finanzmärkten berücksichtigt und neue sowie aufkommende Anwendungsfälle innerhalb der von der CFTC regulierten Märkte ermöglicht. Diese rechtlichen Schritte unterstreichen die Entschlossenheit der CFTC, ihre regulatorische Autorität zu verteidigen und die Integrität der Märkte zu wahren.
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