BISSAU / LONDON (IT BOLTWISE) – Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hat Guinea-Bissau nach einem Militärputsch von ihren Entscheidungsgremien suspendiert. Diese Maßnahme erfolgt nur wenige Tage nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen, die zu einem Machtvakuum führten. Während die politische Lage angespannt bleibt, bemüht sich ECOWAS um eine Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung.

Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hat Guinea-Bissau nach einem Militärputsch von ihren Entscheidungsgremien suspendiert. Diese Entscheidung fiel nur wenige Tage nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen, die zu einem Machtvakuum führten. ECOWAS betonte, dass die Suspendierung so lange bestehen bleibt, bis die verfassungsmäßige Ordnung vollständig wiederhergestellt ist. Die Organisation behält sich zudem das Recht vor, Sanktionen gegen alle Akteure zu verhängen, die für die Störung des demokratischen Prozesses verantwortlich sind.
In Guinea-Bissau hat das Militär am Donnerstag einen neuen Juntaführer ernannt, was den gewaltsamen Machtwechsel nach den umstrittenen Wahlen weiter festigte. Der gestürzte Präsident Umaro Sissoco Embaló hat sich nach Senegal abgesetzt. Die Opposition wirft Embaló vor, den Putsch inszeniert zu haben, um eine Wahlniederlage zu vermeiden. Die militärische Führung hat inzwischen die während des Putsches verhängte Ausgangssperre aufgehoben und den Verkehr in der Hauptstadt Bissau wieder freigegeben.
Guinea-Bissau, eines der ärmsten Länder der Welt, ist seit seiner Unabhängigkeit von Portugal vor über 50 Jahren von Putschen und Putschversuchen geplagt. Das Land gilt als Drehkreuz für den Drogenschmuggel zwischen Lateinamerika und Europa, was nach Ansicht von Experten die politischen Krisen befeuert hat. Der jüngste Putsch ist Teil einer Welle von Militärübernahmen in Westafrika, die die Demokratie in der Region zunehmend herausfordert.
ECOWAS plant, eine Vermittlungsdelegation nach Bissau zu entsenden, um mit den Putschführern über die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu verhandeln. Die Organisation, die 1975 gegründet wurde, um die wirtschaftliche Integration ihrer Mitgliedsstaaten zu fördern, hat in den letzten Jahren Schwierigkeiten gehabt, Putsche in der Region rückgängig zu machen. Sanktionen gegen Mali, Niger und Burkina Faso führten letztlich zum Austritt dieser Länder aus der Gemeinschaft.
Bakary Sambe, Leiter des in Senegal ansässigen Timbuktu-Instituts für Friedensstudien, betont, dass die Situation in Guinea-Bissau noch unklar ist und eine vorschnelle Entscheidung über Sanktionen kontraproduktiv sein könnte. Er weist darauf hin, dass ECOWAS aus den Fehlern in Niger gelernt hat und versucht, Sanktionen zu vermeiden, die die Lage weiter destabilisieren könnten.
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