EU-Digitalgesetz im Fokus: Handelsstreit mit den USA bedroht Startups

BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die europäische Startup-Szene steht vor einer potenziellen Krise, da die EU im Handelsstreit mit den USA möglicherweise den Digital Markets Act (DMA) aufweichen könnte.

Die europäische Digitalwirtschaft sieht sich mit einer drohenden Bedrohung konfrontiert, die ihre digitale Souveränität gefährden könnte. Im Zentrum steht der Digital Markets Act (DMA), ein Gesetz, das die Marktmacht großer Tech-Konzerne wie Apple und Meta einschränken soll. Doch im aktuellen Handelskonflikt mit den USA könnte die EU gezwungen sein, Zugeständnisse zu machen, die den DMA schwächen.

Der Konflikt hat seine Wurzeln in den jüngsten Sanktionen der EU gegen amerikanische Tech-Giganten. Diese Maßnahmen, die im April verhängt wurden, führten zu erheblichen Spannungen mit Washington. Die USA sehen den DMA als eine Art Besteuerung ihrer Unternehmen, was zu einem Handelsstreit eskalieren könnte.

In einem offenen Brief an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben führende Digitalverbände, darunter das European Startup Network und der deutsche Startup-Verband, ihre Besorgnis über eine mögliche Aufweichung des DMA geäußert. Sie warnen davor, dass die EU im Zollstreit nachgeben und den USA ein Mitspracherecht bei der Anwendung des Gesetzes einräumen könnte.

Verena Pausder, Vorstandsvorsitzende des deutschen Startup-Verbands, betont, dass ein solches Zugeständnis die Bemühungen der EU um digitale Souveränität untergraben würde. Die Startup-Szene befürchtet, dass die EU-Kommission bereits Kompromissbereitschaft signalisiert hat, was die Position der europäischen Startups weiter schwächen könnte.

Der Digital Markets Act ist für viele europäische Startups ein entscheidendes Instrument, um gegen die übermächtigen US-Konzerne bestehen zu können. Er soll die Marktmacht der sogenannten ‘Gatekeeper’ begrenzen und kleineren Unternehmen sowie Verbrauchern mehr Rechte einräumen. Eine Aufweichung des Gesetzes könnte diese Bemühungen zunichtemachen.

Die Zukunft des DMA und der europäischen Digitalwirtschaft hängt nun von den Verhandlungen zwischen der EU und den USA ab. Experten warnen, dass ein Nachgeben der EU im Handelsstreit langfristige negative Auswirkungen auf die digitale Souveränität Europas haben könnte. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, ob die EU ihre Position halten kann oder ob sie Zugeständnisse machen muss, die die europäische Startup-Szene nachhaltig beeinträchtigen könnten.

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