LÜBECK / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein kriminelles Netzwerk soll trotz EU-Embargo tausende Lieferungen nach Russland organisiert haben. Die Bundesanwaltschaft hat fünf Verdächtige festgenommen, die im Verdacht stehen, Güter an russische Rüstungsunternehmen exportiert zu haben. Die Ermittlungen decken ein komplexes System von Scheinfirmen und Scheinabnehmern auf, das zur Umgehung der Sanktionen genutzt wurde.
Ein kriminelles Netzwerk steht im Verdacht, trotz des EU-Embargos tausende Lieferungen nach Russland organisiert zu haben. Die Bundesanwaltschaft hat fünf Verdächtige festgenommen, die im Verdacht stehen, Güter im Wert von mindestens 30 Millionen Euro an russische Rüstungsunternehmen exportiert zu haben. Die Ermittlungen decken ein komplexes System von Scheinfirmen und Scheinabnehmern auf, das zur Umgehung der Sanktionen genutzt wurde.
Im Zentrum der Ermittlungen steht ein deutsch-russischer Gesellschafter eines Lübecker Handelsunternehmens. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 sollen er und seine Komplizen die Firma genutzt haben, um Güter für die russische Industrie zu beschaffen und nach Russland zu exportieren. Die Ermittler vermuten, dass hinter dem Netzwerk staatliche russische Stellen stehen.
Um die Geschäfte zu verschleiern, nutzte die Gruppe mindestens eine weitere Scheinfirma aus Lübeck und mehrere Schein-Abnehmer innerhalb und außerhalb der EU. Auch ein russisches Unternehmen, für das der Hauptbeschuldigte in verantwortlicher Position tätig ist, war beteiligt. Ziel war es, die geltenden Embargo-Bestimmungen der EU zu umgehen, die als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verhängt wurden.
Die EU-Embargos umfassen Ausfuhrbeschränkungen für Waren, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Dazu gehören Triebwerke, Software für Drohnen, Elektronik-Bauelemente und optische Komponenten. Auch der Export von Ausrüstung und Technologien für die Energiewirtschaft, Seeschifffahrt und Luft- und Raumfahrtindustrie ist verboten. Diese Maßnahmen sollen Russlands Fähigkeit zur Kriegsführung einschränken und Druck auf die wirtschaftliche Führungselite ausüben, den Krieg zu beenden.
Die Ermittlungen wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst geführt, während die polizeilichen Ermittlungen beim Zollkriminalamt lagen. In mehreren Bundesländern fanden Durchsuchungen statt, die sich auch gegen fünf weitere Beschuldigte richteten, die jedoch auf freiem Fuß sind. Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern vor, Mitglieder einer kriminellen Vereinigung zu sein und gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben.
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