LUXEMBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein EU-Gericht hat die gegen Intel verhängte Geldbuße erheblich reduziert. Die Strafe, die ursprünglich bei 376 Millionen Euro lag, wurde auf 237 Millionen Euro gesenkt. Dies ist das Ergebnis eines langjährigen Rechtsstreits zwischen Intel und der EU-Kommission, der seit 2009 andauert.
In einem langwierigen Rechtsstreit zwischen Intel und der EU-Kommission hat das Gericht in Luxemburg die ursprünglich verhängte Geldbuße gegen den Technologiekonzern deutlich reduziert. Die Strafe, die sich ursprünglich auf rund 376 Millionen Euro belief, wurde auf gut 237 Millionen Euro herabgesetzt. Diese Entscheidung ist Teil eines seit 2009 laufenden Verfahrens, in dem die EU-Kommission Intel vorgeworfen hatte, seine marktbeherrschende Stellung missbraucht zu haben.
Die Vorwürfe gegen Intel beziehen sich auf den Zeitraum zwischen 2002 und 2006, in dem das Unternehmen angeblich Zahlungen an Computerhersteller wie Acer, HP und Lenovo geleistet haben soll, um den Verkauf von Produkten mit Prozessoren der Konkurrenz zu behindern. Die Wettbewerbshüter in Brüssel sahen darin einen klaren Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung von Intel. Trotz der Reduzierung der Strafe bestätigte das Gericht die grundsätzliche Entscheidung der Kommission.
Interessanterweise war dies nicht das erste Mal, dass die EU-Kommission gegen Intel vorgegangen ist. Bereits 2009 hatte die Kommission eine Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro gegen das Unternehmen verhängt, die jedoch von den europäischen Gerichten gekippt wurde. Der Grund dafür war, dass die Wettbewerbshüter nicht sauber gearbeitet hatten, insbesondere in Bezug auf die Unterscheidung zwischen Rabatten und anderen Maßnahmen.
Die Entscheidung des Gerichts in Luxemburg könnte weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Wettbewerbspolitik der EU haben. Sie zeigt, dass die Gerichte bereit sind, die Entscheidungen der Kommission kritisch zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Dies könnte auch andere Unternehmen ermutigen, gegen Entscheidungen der EU-Kommission vorzugehen, wenn sie der Meinung sind, dass diese ungerechtfertigt sind.
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