TEHERAN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die jüngsten Proteste im Iran, ausgelöst durch eine schwere Wirtschaftskrise, haben zu einer drastischen Reaktion der Justiz geführt. Der Justizminister des Landes hat alle Demonstranten pauschal unter Generalverdacht gestellt. Diese Entwicklung folgt auf den Aufruf zu Massendemonstrationen durch Reza Pahlavi, den Sohn des gestürzten Schahs, was die Proteste weiter eskalierte.

Die jüngsten Proteste im Iran, die durch eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst wurden, haben zu einer drastischen Reaktion der Justiz geführt. Der iranische Justizminister Amin-Hussein Rahimi hat alle Teilnehmer der Demonstrationen seit Donnerstag unter Generalverdacht gestellt. Diese pauschale Verdächtigung basiert auf der Annahme, dass jeder, der in diesem Zeitraum festgenommen wurde, allein durch seine Anwesenheit schuldig sei.
Die Protestwelle begann Ende Dezember in der Hauptstadt Teheran, als vor allem Händler gegen die wirtschaftlichen Bedingungen auf die Straße gingen. Trotz der anfänglichen Zurückhaltung der Behörden, die keine Festnahmen vornahmen, eskalierten die Proteste am vergangenen Donnerstag. Dies geschah, nachdem Reza Pahlavi, der Sohn des 1979 gestürzten Schahs, aus seinem Exil in den USA zu Massendemonstrationen aufgerufen hatte.
Rahimi bezeichnete die Situation als einen “vollumfänglichen inneren Krieg” und kündigte ein hartes Vorgehen der Justiz an. Er betonte, dass es keinerlei Nachsicht für diejenigen geben werde, die an Zerstörungen und Tötungen beteiligt waren, und stellte klar, dass auch die bloße Teilnahme an den Protesten als Straftat angesehen werde, da sie auf einen “illegalen” Aufruf zurückgehe.
Diese Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die angespannte Lage im Iran, wo wirtschaftliche Probleme und politische Spannungen die Bevölkerung zunehmend in Aufruhr versetzen. Die Reaktion der Justiz könnte die Spannungen weiter verschärfen und die internationale Gemeinschaft dazu veranlassen, die Situation genauer zu beobachten.
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