LEIPZIG / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Sängerin Julia Neigel setzt ihren juristischen Kampf gegen die Corona-Regelungen in Sachsen fort. Nachdem ihre Klage gegen die 2G-Regelungen abgewiesen wurde, hat sie nun eine Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht. Zudem erhebt sie schwere Vorwürfe gegen Richter des Oberverwaltungsgerichts.
Die bekannte Sängerin Julia Neigel, die in den 1980er Jahren mit ihrer Band und dem Hit “Schatten an der Wand” Berühmtheit erlangte, ist erneut in den Schlagzeilen. Diesmal jedoch nicht wegen ihrer Musik, sondern aufgrund eines juristischen Streits mit den sächsischen Behörden. Neigel, die in Ludwigshafen lebt, hat eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision durch das sächsische Oberverwaltungsgericht eingereicht. Dieses hatte zuvor ihre Klage gegen die 2G-Regelungen für Kultureinrichtungen abgewiesen.
Die 2G-Regelungen, die während der Corona-Pandemie in Sachsen galten, erlaubten den Zugang zu bestimmten Einrichtungen nur für Geimpfte oder Genesene. Neigel argumentiert, dass diese Maßnahmen sie in eine existenzbedrohende Lage gebracht hätten, da zahlreiche Konzerte abgesagt werden mussten. Bereits 2024 hatte sie eine Niederlage erlitten, als das Oberverwaltungsgericht ihre Klage gegen die 2-G-Plus-Beschränkungen zurückwies.
Besonders brisant ist Neigels Vorwurf der Rechtsbeugung gegen Richter des Oberverwaltungsgerichts in Bautzen. Sie behauptet, ein 27-seitiges Dokument in den Akten gefunden zu haben, das als “Urteilsentwurf” bezeichnet wird und bereits vor der ersten mündlichen Verhandlung erstellt worden sei. Mehr als 60 Prozent dieses Entwurfs sollen sich im späteren Urteil wiederfinden. Das Gericht bestätigte, dass es sich um ein internes Arbeitspapier handelte, das versehentlich an Neigel versandt wurde.
Die Staatsanwaltschaft Görlitz untersucht derzeit die Vorwürfe gegen die Richter und weitere Personen. Ein Anfangsverdacht wegen Rechtsbeugung besteht gegen zehn namentlich bekannte Personen. Neigels Kampf gegen die Corona-Regelungen und die damit verbundenen juristischen Auseinandersetzungen werfen ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, denen Kulturschaffende während der Pandemie gegenüberstanden.
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