BONN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundeskartellamt hat die Tankstellenbranche aufgefordert, die gesunkenen Rohölpreise schnell an die Verbraucher weiterzugeben. Der Präsident der Behörde, Andreas Mundt, betont, dass die Preissenkungen an den Zapfsäulen zügig erfolgen sollten, nachdem die Ölpreise aufgrund der Waffenruhe im Iran-Krieg gesunken sind. Die Behörde hat kürzlich erweiterte Befugnisse erhalten, um gegen überhöhte Spritpreise vorzugehen.

Das Bundeskartellamt in Deutschland hat die Tankstellenbranche aufgefordert, die gesunkenen Rohölpreise schnell an die Verbraucher weiterzugeben. Andreas Mundt, der Präsident der Behörde, erklärte, dass die Preise für Benzin und Diesel rasch sinken sollten, nachdem die Ölpreise aufgrund der Waffenruhe im Iran-Krieg gesunken sind. In der Vergangenheit seien die Preise bei steigenden Kosten schnell gestiegen, während sie bei sinkenden Kosten nur langsam gesenkt wurden. Mundt sieht dies kritisch und erwartet eine zügige Weitergabe der Entlastung an die Verbraucher.
Die Preise für Benzin und Diesel sind in den letzten Wochen aufgrund des Iran-Krieges deutlich gestiegen, da der Iran eine wichtige Meerenge für den Öltransport blockiert hat. Dies führte zu einem Anstieg der Kraftstoffpreise, den auch die deutschen Autofahrer zu spüren bekamen. Der Preis für Diesel erreichte zwischenzeitlich einen bundesweiten Tagesdurchschnitt von 2,447 Euro pro Liter, was 70 Cent mehr ist als vor dem Kriegsausbruch. Auch der Preis für Superbenzin der Sorte E10 stieg erheblich an.
Das Bundeskartellamt hat kürzlich erweiterte Befugnisse erhalten, um gegen überhöhte Spritpreise vorzugehen. Unternehmen müssen künftig nachweisen, dass Preissteigerungen sachlich gerechtfertigt sind. Zudem dürfen Tankstellenbetreiber den Preis nur noch einmal am Tag anheben. Mundt betont, dass seine Behörde die Preise nicht auf Knopfdruck senken kann, sondern prüfen muss, ob Regeln verletzt werden. Ein möglicher Missbrauch von Marktmacht muss gerichtsfest nachgewiesen werden.
In einem Interview mit der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” äußerte sich Mundt zu den langwierigen Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Benzinpreis-Streit. Die Bundesregierung hat diese Verfahren zwar beschleunigt, dennoch dauern sie oft lange. Mundt erklärte, dass betroffene Unternehmen nun nicht mehr zweimal im Verfahren vor Gericht ziehen können, sondern nur noch einmal, was im Ernstfall einige Jahre spart.
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