WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Kevin Warsh, der von Donald Trump nominierte Kandidat für den Vorsitz der US-Notenbank, hat eine entscheidende Hürde genommen. Der Bankenausschuss des Senats hat seine Nominierung gebilligt, was den Weg für eine baldige Abstimmung im Plenum ebnet. Die Unterstützung der republikanischen Mehrheit im Senat gilt als sicher, was Trumps Einfluss auf die Fed weiter stärken könnte.
Kevin Warsh, der von US-Präsident Donald Trump für den Vorsitz der Federal Reserve nominiert wurde, hat einen wichtigen Schritt in Richtung seiner Bestätigung gemacht. Der Bankenausschuss des US-Senats hat seine Nominierung entlang der Parteigrenzen gebilligt, wobei alle republikanischen Mitglieder für Warsh stimmten und alle Demokraten dagegen. Diese Entscheidung ebnet den Weg für eine Abstimmung im Senatsplenum, wo die republikanische Mehrheit voraussichtlich für Warsh stimmen wird.
Die Nominierung von Warsh war lange Zeit unsicher, da der republikanische Senator Thom Tillis seinen Widerstand gegen die Bestätigung angekündigt hatte. Tillis hatte seine Zustimmung von der Einstellung der Ermittlungen des US-Justizministeriums gegen den amtierenden Fed-Chef Jerome Powell abhängig gemacht. Diese Ermittlungen, die sich auf die Renovierung des Fed-Hauptsitzes in Washington bezogen, wurden jedoch kürzlich eingestellt, was Tillis dazu veranlasste, seinen Widerstand aufzugeben.
Die Entscheidung des Bankenausschusses kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, da Jerome Powells Amtszeit als Fed-Vorsitzender im Mai endet. Warsh könnte somit rechtzeitig bestätigt werden, um die Fed-Sitzung im Juni zu leiten. Diese Sitzung wird von besonderer Bedeutung sein, da die Zentralbank kürzlich angekündigt hat, den Leitzins unverändert zu lassen, während die Inflation in den USA aufgrund des Iran-Kriegs steigt. Zinssenkungen, die Trump wiederholt gefordert hat, gelten derzeit als unwahrscheinlich.
Trumps Einfluss auf die Fed könnte mit Warshs Bestätigung weiter zunehmen. Der Präsident hat deutlich gemacht, dass er enttäuscht wäre, wenn Warsh die Zinsen nicht bald nach seinem Amtsantritt senken würde. Warsh selbst hat jedoch betont, dass Trump ihn nie zu einer bestimmten Zinssatzentscheidung gedrängt habe und dass er die Unabhängigkeit der Notenbank wahren werde. Dennoch bleibt die Frage, inwieweit Warsh in der Lage sein wird, sich gegen politischen Druck zu behaupten, ein zentrales Thema für die Demokraten im Senat.
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