KI kann nicht als Erfinder benannt werden, urteilt das Oberste Gericht des Vereinigten Königreichs

LONDON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Das Oberste Gericht des Vereinigten Königreichs hat entschieden, dass Künstliche Intelligenz (KI) nicht als Erfinder benannt und keine Patentrechte sichern kann. Diese Entscheidung folgt früheren Urteilen untergeordneter Gerichte, die zu denselben Schlussfolgerungen kamen.

Das britische Oberste Gericht hat in einem bahnbrechenden Urteil festgestellt, dass Künstliche Intelligenz (KI) nicht als Erfinder anerkannt und keine Patentrechte erlangen kann. Dieses Urteil folgt ähnlichen Entscheidungen von niedrigeren Gerichten.

Ende letzten Jahres verlor der US-amerikanische Informatiker Stephen Thaler seinen Versuch, Patente für Erfindungen zu registrieren, die er angibt, von seinem KI-System DABUS geschaffen worden zu sein.

Thaler behauptete, DABUS habe eigenständig eine Lichtsignalanlage und einen Behälter für Nahrungsmittel und Getränke entwickelt und sei somit berechtigt, Rechte an den Erfindungen zu besitzen.

Das britische Amt für geistiges Eigentum hatte zuvor den Antrag abgelehnt und festgestellt, dass ein Erfinder ein Mensch sein muss, um Patente beantragen zu können.

Die Anwälte von Thaler erklärten in einer Mitteilung, die mit Reuters geteilt wurde, dass das Urteil „feststellt, dass das britische Patentrecht derzeit völlig ungeeignet ist, um Erfindungen zu schützen, die autonom von KI-Maschinen generiert wurden, und daher völlig unzureichend ist, um jede Industrie zu unterstützen, die sich auf KI bei der Entwicklung neuer Technologien verlässt.“

Thaler hat zuvor andere Klagen im Zusammenhang mit KI-Erfindungen eingereicht, einschließlich eines Versuchs, sein KI-System als Schöpfer eines Kunstwerks listen zu lassen.

In diesem Fall bestätigte die US-Bezirksrichterin Beryl Howell die Entscheidung des US-Urheberrechtsamtes, Thalers Antrag im August abzulehnen. In ihrem Urteil sagte sie, dass Menschen ein „wesentlicher Bestandteil eines gültigen Urheberrechtsanspruchs“ seien und „menschliche Urheberschaft eine Grundvoraussetzung des Urheberrechts“ sei.

Das Urheberrecht ist ein heikles Thema für Werke, die von generativen KI-Systemen erstellt wurden.

Das US-Urheberrechtsamt hat mehrere Urheberrechtsansprüche für Kunstwerke abgelehnt, die mit generativen KI-Systemen erstellt wurden. KI-Unternehmen, darunter OpenAI, stehen auch wegen Klagen von Künstlern und Autoren vor Gericht, die behaupten, dass Modelle mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt trainiert wurden.

Hinweis: Teile dieses Textes könnten mithilfe einer Künstlichen Intelligenz generiert worden sein.