WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Eine wieder aufgetauchte Videoaufnahme von Verteidigungsminister Pete Hegseth sorgt für Aufsehen. In dem Video spricht er über die Konsequenzen illegaler Befehle, während das Pentagon gegen sechs demokratische Abgeordnete vorgeht, die Soldaten dazu aufriefen, unrechtmäßige Anweisungen zu ignorieren.
In den USA sorgt ein wieder aufgetauchtes Video von Verteidigungsminister Pete Hegseth für Diskussionen. In dem Clip aus dem Jahr 2016 spricht Hegseth über die Notwendigkeit von Konsequenzen für das Befolgen illegaler Befehle. Diese Aussagen gewinnen an Brisanz, da das Pentagon derzeit gegen sechs demokratische Abgeordnete vorgeht, die US-Soldaten dazu aufriefen, unrechtmäßige Anweisungen nicht zu befolgen.
Die betroffenen Abgeordneten, darunter Senatoren wie Elissa Slotkin und Mark Kelly, veröffentlichten kürzlich ein Video, in dem sie Soldaten ermutigten, illegale Befehle des Präsidenten zu ignorieren. Präsident Donald Trump bezeichnete dieses Verhalten als “aufrührerisch”, während Hegseth das Video als “verwerflich, rücksichtslos und falsch” kritisierte. Das Pentagon hat zudem eine Untersuchung gegen Kelly eingeleitet, der als ehemaliger Navy-Kapitän möglicherweise vor ein Militärgericht gestellt werden könnte.
Unter dem Uniform Code of Military Justice (UCMJ) sind Soldaten verpflichtet, rechtmäßige Befehle zu befolgen und unrechtmäßige zu verweigern. Die Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg haben klargestellt, dass das Befolgen illegaler Befehle keine automatische Verteidigung darstellt. Diese rechtlichen Grundlagen stehen im Mittelpunkt der aktuellen Debatte um die Rolle des Militärs und die Einhaltung von Gesetzen.
Besonders brisant wird die Diskussion durch die jüngsten Einsätze der Nationalgarde in von Demokraten geführten Städten und die US-Militärschläge auf mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und im Pazifik. Diese Operationen stehen unter dem Verdacht, gegen nationales und internationales Recht zu verstoßen. Experten äußern Bedenken über die zunehmende Marginalisierung von Militärjuristen im Pentagon und die Botschaften der Regierung, die militärische Befehlshaber davon abhalten könnten, rechtlichen Rat einzuholen.
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